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Die
Demokratie steckt in der Krise. Das Wohl des Wählers
ist zur Nebensache verkommen, das Kapital dominiert die
öffentliche Meinung und die Gesetzgebung. Man kann
unsere Demokratie verändern, man kann unsere Demokratie
mit neuem Leben erfüllen! Wie man die Demokratie
aktiviert, wird in dem Buch "Die Kultivierung des Kapitals"
genau beschrieben.
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Was
kann der Wähler überhaupt noch
beeinflussen?
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Welche
Bedeutung haben heute noch Parlamentswahlen, wenn sich die
Inhalte der Parteien kaum mehr unterscheiden? Kann das
Wahlvolk mit seiner Stimmabgabe auf die künftige
Politik des Staates überhaupt noch einen nennenswerten
Einfluss nehmen?
Wohl kaum - denn die Dinge, die wirklich wichtig sind,
stehen gar nicht zur Diskussion!
Der
Kluge verspricht und der Dumme freut
sich!
Vor
jeder Wahl vollzieht sich das gleiche erprobte Ritual: Es
werden neue Hoffnungen gesät und Versprechungen
gemacht! Die neuen Vorhaben bzw. der neue Minister werden
die Probleme endlich lösen - so lautet die
Botschaft.
Jede
Partei gibt vor, das bessere Konzept erarbeitet zu haben -
gelobt wird die eigene Tüchtigkeit, die Vorhaben der
Gegner werden belächelt oder gar durch den Kakao
gezogen. Dabei gerät diese ganze Auseinandersetzung
zunehmend zum Affentheater, denn die Parteiprogramme
unterscheiden sich oft nur in Nuancen.
Ob nun die Ökosteuer erhöht und die Lohnsteuer
gesenkt wird oder umgekehrt, ob die Zusatzrente oder
Gesundheitsreform in der Version A, B oder C durchgesetzt
werden - alles geht am eigentlichen Thema vorbei.
Seit
über 25 Jahren versucht man mit der
Verschiebebahnhof-Strategie etwas zu bewirken -
herausgekommen ist dabei nichts.
Offenbar meinen viele Politiker tatsächlich, sie
könnten das Wahlvolk ewig mit ihren Bagatellen und
Showkämpfen beeindrucken und bei Laune halten. Es
scheint die Devise zu gelten, dass auf keinen Fall die wahre
Problematik angesprochen, geschweige dann diskutiert werden
darf. Denn würde ernsthaft über die Lösung
der echten Probleme nachgedacht, müsste man über
Dinge reden, die heute absolut tabu sind.
Was
verändert sich durch den Ausgang der
Wahlen?
Selbst
der Ausgang von Bundestagswahlen hat heute nur noch eine
geringe Bedeutung. Ob nun die Partei A, B oder C das Ruder
übernimmt, was ändert sich dadurch schon
groß? Egal welche Mannschaft gewinnt, es wird
weitergewurstelt wie bisher und die wirklich bedeutenden
Fragen werden nicht angegangen.
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Die
relevanten Fragen werden ignoriert!
Gäbe
es eine ernstzunehmende Demokratie, so müssten sich die
Parteien meines Erachtens diesen Fragen stellen:
1.
Ist die Partei bereit, die Probleme der
Massenarbeitslosigkeit und Kaufkrafteinbußen ernsthaft
anzugehen? Hat sie also die Traute, über
angemessene
Zollgrenzen
(auch innerhalb der EU) nachzudenken?
2.
Ist die Partei bereit, sich für die Einführung
bundesweiter Volksabstimmungen
einzusetzen? (Per Referendum wären der Euro, die
Rechtschreibreform, viele EU-Erweiterungs- und
Ermächtigungsgesetze sicher nicht durchgekommen).
3.
Wie ehrlich ist die Partei, wenn es um die Zukunft der EU
geht? Spricht sie offen über die
Risiken des Euro und der
EU-Erweiterung,
wie plant sie die künftige Finanzierung der EU? Sieht
sie Deutschland einmal mehr als Zahlmeister?
4.
Welche Rolle soll die künftige EU spielen? Ist eine
allmähliche Auflösung der Nationalstaaten geplant?
Glaubt man, dass ein "Großeuropäisches Reich"
einfacher zu regieren und effizienter wäre?
5.
Macht sich die Partei Gedanken darüber, warum
in
Deutschland seit drei Jahrzehnten die Reallöhne
sinken?
Kann es sein, dass in einem gemeinsamen Markt das Land mit
den ehemals höchsten Einkommen zwangsläufig
absinken muss? So lange, bis die bislang unterentwickelten
Staaten auf dem deutschen Wohlstandsniveau angekommen
sind?
Wird Deutschland eventuell noch für Jahrzehnte
dahinsiechen, bis eben die osteuropäischen Länder
unser Level erreicht haben?
6.
Wie weit darf die Aufnahme geringqualifizierter Kriegs- und
Wohlstandsflüchtlinge
gehen? Welche Belastungen sind damit für den
Steuerzahler, die Sozialsysteme und dem Arbeitsmarkt
verbunden? Müssen Flüchtlinge aus dem fernen Asien
(z. B. Irak/Afghanistan) unbedingt in einem völlig
fremden dichtbesiedelten Kulturkreis eine neue Heimat
finden, gibt es in Asien keine humanen Nachbarländer?
Europäische Geringqualifizierte zieht es doch auch
nicht in die asiatischen Fremdkulturen.
Politiker
und Medienleute versuchen krampfhaft zu beteuern, bei uns
gebe es keine Tabus, über alles werde offen und ehrlich
diskutiert. Werden aber die oben aufgeführten sechs
wichtigsten Punkte wirklich angegangen?
Wer diese Themen aus der Diskussion heraushält und
stattdessen über Kinkerlitzchen streitet, betreibt
meines Erachtens eine verlogene Politik.
Manfred
Julius Müller, Flensburg, 2003
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Manfred
Julius Müller
analysiert
seit 30 Jahren weltwirtschaftliche Zusammenhänge und
veröffentlicht brisante Aufsätze zu den heikelsten
Themen. Er entwickelte neue Wirtschaftstheorien, die
weltweit neue Maßstäbe setzten und in manchen
Ländern in wichtigen Bereichen die Gesetzgebung
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