Die
Demokratie steckt in der Krise. Das Wohl des Wählers
ist zur Nebensache verkommen, das Kapital dominiert die
öffentliche Meinung und die Gesetzgebung. Man kann
unsere Demokratie verändern, man kann unsere Demokratie
mit neuem Leben erfüllen! Wie man die Demokratie
aktiviert, wird in dem Buch "Die Kultivierung des Kapitals"
genau beschrieben. Was
kann der Wähler überhaupt noch
beeinflussen? Welche
Bedeutung haben heute noch Parlamentswahlen, wenn sich die
Inhalte der Parteien kaum mehr unterscheiden? Kann das
Wahlvolk mit seiner Stimmabgabe auf die künftige
Politik des Staates überhaupt noch einen nennenswerten
Einfluss nehmen? Jede
Partei gibt vor, das bessere Konzept erarbeitet zu haben -
gelobt wird die eigene Tüchtigkeit, die Vorhaben der
Gegner werden belächelt oder gar durch den Kakao
gezogen. Dabei gerät diese ganze Auseinandersetzung
zunehmend zum Affentheater, denn die Parteiprogramme
unterscheiden sich oft nur in Nuancen. Ob nun die
Ökosteuer erhöht und die Lohnsteuer gesenkt wird
oder umgekehrt, ob die Zusatzrente oder Gesundheitsreform in
der Version A, B oder C durchgesetzt werden - alles geht am
eigentlichen Thema vorbei. Seit
über 25 Jahren versucht man mit der
Verschiebebahnhof-Strategie etwas zu bewirken,
herausgekommen ist dabei nichts. Die
relevanten Fragen werden ignoriert! Gäbe
es eine ernstzunehmende Demokratie, so müssten sich die
Parteien meines Erachtens diesen Fragen stellen: Politiker
und Medienleute versuchen krampfhaft zu beteuern, bei uns
gebe es keine Tabus, über alles werde offen und ehrlich
diskutiert. Werden aber die oben aufgeführten fünf
wichtigsten Punkte wirklich angegangen? Manfred
Julius Müller, Flensburg Home
(Eingangsseite www.neo-liberalismus.de)
Weiterführende
Texte zum Thema Globalisierung: Wie
verhält es sich mit den Vor- und Nachteilen der
Globalisierung? Lässt
sich die Globalisierung abschalten? Die
Nutznießer der Globalisierung Weiterführende
Texte zum Thema Kapitalismus: Ist
die Kapitalismuskritik berechtigt? Funktioniert
der Kommunismus doch? Die
ungleiche Behandlung von Arbeit und Kapital Weiterführende
Texte zum Thema Demokratie: Bundestagswahlen
als Feigenblatt der Demokratie? Warum
werden in einer Demokratie die Volksinteressen so wenig
geachtet? Weiterführende
Texte zum Thema Meinungsbildung und
Pressefreiheit: Die
bewusste Irreführung der
Öffentlichkeit Mediendemokratie
oder Mediendiktatur? Die
Heuchelei um den Mindestlohn! Weiterführende
Texte zum Thema Umweltschutz: Ökosteuer:
In 20 Jahren unabhängig vom Erdöl! "Ohne
Globalisierung wäre der Klimawandel nicht zu
bewältigen!" Weiterführende
Texte zum Thema Sozialstaat: Die
Senkung und Abschaffung der Lohnnebenkosten Kinderarmut
- wieviel Luxus braucht der junge Mensch? Weiterführende
Texte zum Thema Deutschland: "Aber
wir sind doch Exportweltmeister" Deutschland
und die Globalisierung Rettungsanker
Bildungsoffensive?
Wohl kaum - denn die Dinge, die wirklich wichtig sind,
stehen gar nicht zur Diskussion!
Der
Kluge verspricht und der Dumme freut
sich!
Vor jeder Wahl vollzieht sich das gleiche erprobte Ritual:
Es werden neue Hoffnungen gesät und Versprechungen
gemacht! Die neuen Vorhaben bzw. der neue Minister werden
die Probleme endlich lösen - so lautet die
Botschaft.
Offenbar meinen viele Politiker tatsächlich, sie
könnten das Wahlvolk ewig mit ihren Bagatellen und
Showkämpfen beeindrucken und bei Laune halten. Es
scheint die Devise zu gelten, dass auf keinen Fall die wahre
Problematik angesprochen, geschweige dann diskutiert werden
darf. Denn würde ernsthaft über die Lösung
der echten Probleme nachgedacht, müsste man über
Dinge reden, die heute absolut tabu sind.
Was
verändert sich durch den Ausgang der
Wahlen?
Selbst der Ausgang von Bundestagswahlen hat heute nur noch
eine geringe Bedeutung. Ob nun die Partei A, B oder C das
Ruder übernimmt, was ändert sich dadurch schon
groß? Egal welche Mannschaft gewinnt, es wird
weitergewurstelt wie bisher und die wirklich bedeutenden
Fragen werden nicht angegangen.
1.
Ist die Partei bereit, die Probleme der
Massenarbeitslosigkeit und Kaufkrafteinbußen ernsthaft
anzugehen? Hat sie also die Traute, über angemessene
Zollgrenzen (auch innerhalb der EU) nachzudenken?
2.
Ist die Partei bereit, sich für die Einführung
bundesweiter Volksabstimmungen einzusetzen? (Per Referendum
wären der Euro, die Rechtschreibreform, viele
EU-Erweiterungs- und Ermächtigungsgesetze sicher nicht
durchgekommen).
3.
Wie ehrlich ist die Partei, wenn es um die Zukunft der EU
geht? Spricht sie offen über die Risiken der
EU-Erweiterung, wie plant sie die künftige Finanzierung
der EU. Sieht sie Deutschland einmal mehr als
Zahlmeister?
4.
Welche Rolle soll die künftige EU spielen? Ist eine
allmähliche Auflösung der Nationalstaaten geplant?
Glaubt man, dass ein "Großeuropäisches Reich"
einfacher zu regieren und effizienter wäre?
5.
Macht sich die Partei Gedanken darüber, warum
Deutschland seit vielen Jahren bezüglich der
Lohnentwicklung das Schlusslicht der EU bildet?
Kann es sein, dass in einem gemeinsamen Markt das Land mit
den ehemals höchsten Einkommen zwangsläufig
absinken muss? So lange, bis die bislang unterentwickelten
Staaten auf dem deutschen Wohlstandsniveau angekommen
sind?
Wird Deutschland eventuell noch für Jahrzehnte
dahinsiechen, bis eben die osteuropäischen Länder
unser Level erreicht haben?
6.
Wie weit darf die Aufnahme geringqualifizierter Kriegs- und
Wohlstandsflüchtlinge gehen? Welche Belastungen sind
damit für den Steuerzahler, die Sozialsysteme und dem
Arbeitsmarkt verbunden? Müssen Flüchtlinge aus dem
fernen Asien (z. B. Irak/Afghanistan) unbedingt in einem
völlig fremden dichtbesiedelten Kulturkreis eine
neue Heimat finden, gibt es in Asien keine humanen
Nachbarländer? Europäische Geringqualifizierte
zieht es doch auch nicht in die asiatischen
Fremdkulturen.
Wer diese sechs Themen aus der Diskussion heraushält
und stattdessen über Kinkerlitzchen streitet, betreibt
meines Erachtens eine verlogene Politik.
Mehr zu derartigen Themen finden Sie in dem Buch
"Das
neue Wirtschaftswunder"
Manfred
Julius Müller
analysiert seit 30 Jahren weltwirtschaftliche
Zusammenhänge und veröffentlichte unzählige
Aufsätze zu den verschiedensten Themen. Er entwickelte
neue Wirtschaftstheorien, die weltweit neue
Maßstäbe setzten und in manchen Ländern in
wichtigen Bereichen bereits die Gesetzgebung beeinflussten.
Inzwischen sind auch vier Bücher erschienen: "Die
Kultivierung des Kapitals", 2001, "Anti-Globalisierung.
Zurück zur Vernunft!", 2002, "Das neue
Wirtschaftswunder. Die Entmachtung des globalen
Dumpingsystems", 2005, "Das
Kapital und die
Globalisierung",
2008.