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Und
wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründ'
ich einen Arbeitskreis.
Es
ist erstaunlich, wie sich alles wiederholt und wie
mit neuen Plänen immer wieder eine
Aufbruchstimmung erzeugt wird. So nach dem Motto,
"Jetzt wissen wir, was zu tun ist, jetzt haben wir
es geschnallt, jetzt packen wir es an!"
Seit 1980 wird mit diesem Trick immer wieder die
Bevölkerung vertröstet (bzw.
veräppelt).
Auch
die Hartz-Vorschläge taugen in ihrer
Gesamtheit bestenfalls als Trösterchen. Falls
der Herrgott die Gesetze der Logik nicht
völlig umgestellt hat, darf von dem gesamten
Programm kaum etwas Positives erwartet
werden.
Es
ist schon fast peinlich, mit welchem Wirbel und
Aufwand die Vorstellung des Konzeptes inszeniert
wurde, wo es dabei doch bestenfalls um eine
Verbesserung der Verwaltung und zusätzlichen
Druck auf die Arbeitslosen, kaum aber um die
Schaffung neuer Arbeitsplätze
geht.
Doch
schauen wir uns ruhig einmal die wesentlichen
Punkte genauer an:
Schaffung
von
Personal-Service-Agenturen
Nun
sollen also Arbeitslose bei staatlichen
Arbeitsverleihfirmen offiziell beschäftigt und
an Privatfirmen ausgeliehen werden. Die
Arbeitslosen werden damit quasi zu Leibeigenen des
Staates, überall einsetzbar und genau das
Richtige für Unternehmer, die nichts ausgeben
wollen. Der zusätzliche Vorteil für die
Unternehmer: Sie können ihren Personalstand
weiter herunterfahren, denn die staatlich
bevorratete Reserve steht Gewehr bei Fuß,
kann also jederzeit bei Engpässen abgerufen
werden.
Das
Schönste aber: Die Reservisten werden zu
Sonderkonditionen verliehen und staatlich
bezuschusst. Fazit: Durch diese Billiglöhner
wird der normale Tariflohn weiter untergraben, die
allgemeine Lohnspirale bewegt sich weiter
abwärts.
Neue
Zumutbarkeitsregeln
Durch
Verschärfung der Zumutbarkeitsregeln will man
den vermeintlichen Drückebergern beikommen. Um
die Seriosität dieses Anliegens zu
untermauern, bedient man sich der Propaganda und
Täuschung. Man bringt immer wieder
rührselige Geschichten von verzweifelten
Unternehmern, die keine Leute finden. Angeblich
gibt es 1,5 Millionen offene Stellen in unserem
Lande - trotz der hohen Arbeitslosigkeit. Dabei
sind diese Zahlen nur ein schlechter Witz, denn
dahinter verbergen sich die ganz normale
Fluktuation (es kann nicht jeder Arbeitsplatz am
gleichen Tag wieder besetzt werden), unseriöse
Angebote und eine Unzahl von Karteileichen.
Fakt ist: Wer als Unternehmer heute einen
anständigen und fair bezahlten Arbeitsplatz zu
bieten hat, wird sich vor Bewerben kaum retten
können.
Im
Grunde zielt auch dieses Vorhaben darauf,
Unternehmern, die nichts ausgeben wollen, noch
weiter unter die Arme zu greifen und damit das
allgemeine Lohnniveau langfristig zu senken.
Denn welcher Unternehmer kann es sich leisten,
normale Tariflöhne zu zahlen, wenn die
Konkurrenz sich mit Billiglöhnern eindecken
kann.
Förderung
von Jugendlichen
Kein
Jugendlicher soll ohne Job und Ausbildung bleiben.
Diese Idee ist weder neu noch originell. Es sollen
nun aber zusätzlich staatlich geförderte
Ausbildungsstellen geschaffen werden. Das birgt die
Gefahr, das letztlich alle Ausbildungsbetriebe in
den Genuss der neuen Subventionstöpfe kommen
wollen, reguläre Lehrstellen also immer rarer
werden. Fraglich auch, wie sich in der
Realität Wunschträume überhaupt
umsetzen lassen. Wie will man z. B. Jugendlichen
ohne Volksschulabschluss eine vernünftige
Ausbildung garantieren?
Ältere
Arbeitslose
Arbeitslose
über 55 sollen noch schlechter bezahlte Jobs
annehmen, wobei die Betroffenen einen staatlichen
Zuschuss erhalten.
Auch
hier gilt wieder: Es entsteht kein einziger neuer
Arbeitsplatz, es wird lediglich der allgemeine
Lohndruck erhöht (wenn ein Unternehmer
einen 55-Jährigen für 1000 Euro bekommt,
warum soll er für einen 50-Jährigen dann
2000 Euro bezahlen?).
Belohnung
der Arbeitgeber
Wer
Arbeitsplätze schafft, soll mit staatlichen
Zuschüssen belohnt werden. Verrückter
geht es kaum! Die gesamte Marktwirtschaft wird
Stück für Stück außer Kraft
gesetzt. Wo soll das hinführen? Will der Staat
eines Tages sämtliche Arbeitsplätze
subventionieren?
Außerdem - was heißt überhaupt
"Schaffung von Arbeitsplätzen"? Wenn eine
Firma expandiert und der Konkurrenz Marktanteile
abringt, handelt es sich nur um eine Umverteilung.
Volkswirtschaftlich ist es völlig
gleichgültig, ob die Firma X oder Y etwas
vertreibt oder herstellt, ob etwa Holzmann oder
Strabag einen Gebäudekomplex hochzieht oder
nicht.
Schaffung
von Ich-AGs
Arbeitslose
sollen sich selbständig machen und
Sonderkonditionen erhalten. Was heißt das in
der Praxis: Die subventionierte Ich-AG bzw. Wir-AG
tritt in Konkurrenz zu herkömmlichen
Kleinbetrieben (die keine Hilfen erhalten). Wie
wird dieser ungleiche Wettkampf wohl ausgehen?
Wann wird man einsehen, dass einseitige
Förderungen oder Bevorzugungen letztlich
unsere Marktwirtschaft ruinieren?
Halbierung
der
Arbeitslosenzahlen
Welcher
klar denkende Mensch kann sich vom Hartz-Modell
ernsthaft 2 Millionen neue Arbeitsplätze
erhoffen? Insgesamt betrachtet (würden alle
Maßnahmen tatsächlich umgesetzt) rechne
ich mit negativen Auswirkungen, denn das
Lohndumping-System wird weiter angeheizt, die
Einkommen werden auf breiter Front weiter
nachgeben.
Die Vorschläge der Hartz-Kommission lösen
nicht das eigentliche Problem der fehlenden
Arbeitsplätze, sondern erweitern das Labyrinth
der Subventionen und unheilvollen
Marktverzerrungen.
Es
mangelt an Kaufkraft,
aber eine Erhöhung derselben macht in einem zu
offenem Markt wenig Sinn (fördert die Importe,
verteuert die Exporte). Die Ungerechtigkeiten im
internationalen Wettbewerb (Globalisierung)
müssen beseitigt werden, alles andere ist
weitgehend sinn- und witzlos. Wo man ganz konkret
ansetzen muss und wie das alles funktioniert,
erfahren Interessierte in dem Buch
"Das
neue
Wirtschaftswunder"
Erfolgsmeldungen
Egal
wie sich die Hartz-Konzepte entwickeln, eines
scheint schon heute sicher zu sein: Man wird wieder
einmal Erfolge feiern, auch wenn es absolut nichts
zu feiern gibt. Selbst wenn die Arbeitslosenzahlen
weiter ansteigen, wird man scheinheilig
triumphieren und unterstellen, ohne Hartz wäre
alles noch viel schlimmer gekommen. Man wird das
Gesamtpaket zerpflücken und nach scheinbaren
Einzelerfolgen suchen. Dabei wird man nicht einmal
davor zurückschrecken, negative Trends positiv
zu deuten. So wird die Zahl der
Geringfügig-Beschäftigten wegen noch
stärkerer Subventionierung vermutlich
ansteigen (auf Kosten des regulären
Arbeitsmarktes) und selbst eine solche abartige und
zersetzende Entwicklung wird offiziell bejubelt
werden. Und egal, wie sehr subventionierte Ich-AGs
den Wettbewerb verzerren - es werden einseitig
allein die positiven Aspekte hochgelobt.
Nachtrag:
Stimmten die Prognosen - wie sieht die
Erfolgsbilanz von Hartz IV nach 5 Jahren
aus?
"Erfolgsbilanz"
von Hartz IV nach 5 Jahren.
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Manfred J. Müller, Flensburg
Ab
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wissen schon alles, Sie sind bestens
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Die
Welt ist anders, als uns vorgegaukelt
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Manfred
Julius Müller
analysiert
seit 30 Jahren weltwirtschaftliche
Zusammenhänge und veröffentlicht brisante
Aufsätze zu den heikelsten Themen. Er
entwickelte neue Wirtschaftstheorien, die weltweit
neue Maßstäbe setzten und in manchen
Ländern in wichtigen Bereichen die
Gesetzgebung beeinflussten. Seine Websites
erreichen im Jahr etwa eine Million Besucher.
Inzwischen sind auch einige Bücher erschienen,
u. a. die
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