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Die
Tücken des Liberalismus Schon
vor der Finanzkrise 2008 und der Weltwirtschaftskrise ab
1929 hat der Liberalismus zur Massenverelendung
geführt: In den 1870er Jahren drückte der globale
Freihandel die Preise so weit nach unten, dass es die
Unternehmen schließlich selbst waren, die die
Regierungen um Zollerhöhungen anflehten. 1873,
1929, 2008 Die
Schreckensbilanz des
Liberalismus: Die Industrialisierung, die mit der Erfindung der Dampfmaschine etwa 1830 einsetzte, brachte einen mächtigen Produktivitätszuwachs, der dass allgegenwärtige Massenelend eigentlich hätte beseitigen müssen. Doch weil man sich weltweit mit den maschinell hergestellten Waren ständig unterbot, kam niemand so recht in den Genuss des technischen Fortschritts. Die totale Ausbeutung des Fabrikarbeiters, der mit seiner 70- bis 90-Stundenwoche unter schlimmsten Arbeitsbedingungen gerade einmal seine Familie notdürftig vor dem Hungertod bewahren konnte, machte die Früchte des Erfindungsgeistes der Frühindustrialisierung zunichte. In einem gesunden Binnenmarkt, ohne ständigem Unterbietungsdruck aus dem Ausland, hätten sich der allgemeine Wohlstand rasch vermehren müssen - denn in einem intaktem Wirtschaftskreislauf befinden sich fortwährend Produktivität und allgemeine Kaufkraft (Lohneinkommen) in der Balance. Würden in einem solch soliden Markt die Löhne mit dem Produktivitätswachstum nicht Schritt halten, hätte dies regulative Folgen: Die Preise würden wegen des Warenüberangebots nachgeben und somit zu einer indirekten Kaufkraft- bzw. Lohnerhöhung führen. In einem ungeschütztem und unkontrollierbaren Wirtschaftsraum kann dieser natürliche Ausgleich leider nicht stattfinden, da gelten ganz andere Gesetze und das Kapital kann sich seinen Verpflichtungen immer wieder entziehen. Der globale Markt des Liberalismus kennt keinen Ausgleich, keine Anpassung, keine echte Marktwirtschaft - Kapital und Arbeiter sitzen dann nicht mehr in einem Boot.
Die
Schreckensbilanz des
Liberalismus: Seit 1980 vollzieht sich in der westlichen Welt ein ähnliches Paradoxem (wenn auch auf ungleich höherem Niveau) und wieder scheint es niemanden so richtig zu interessieren - umfangreiche wirtschaftswissenschaftliche Forschungen werden nicht angestellt. Stattdessen wird das Volk mit den bekannten dumpfen Beschwichtigungsparolen ruhiggestellt ("Die Globalisierung bzw. die EU bringen den Wohlstand", der "Zoll-Protektionismus ist die Geißel der Menschheit" usw.).
Die
Schreckensbilanz des
Libralismus: Aber
warum haben die damaligen Staaten diese radikale
Arbeitsplatzvernichtung überhaupt zugelassen? Wenn
schon die Maschinen einen so drastischen Kostenvorteil
brachten, warum mussten dann auch noch die Fabrikarbeiter
derart ausgebeutet und die Ausweitung der Kaufkraft damit
verhindert werden? Zwar
zeichneten für die Missstände damals sicher auch
das Fehlen starker Gewerkschaften und bürgerfeindliche
Regierungen verantwortlich - aber ohne Konkurrenzdruck von
außen hätten sich die Besserbezahlung der
Fabrikarbeiter oder die Besteuerung von Maschinen geradezu
aufgedrängt, schon um die immer wieder aufkeimenden
Aufstände und Massenproteste zu vermeiden. Fazit: Schon damals hat das sture Verzicht auf angemessene Importzölle das Massenelend hervorgerufen (zum Wohle des Kapitals und der betuchten Oberschicht, die ausländische Luxuswaren spottbillig erwerben konnte).
Die
Schreckensbilanz des
Libralismus: Es wird verdrängt, dass es auch bei der Freiheit auf das richtige Maß ankommt - denn wird die Sache übertrieben, so landet man unversehens in der Anarchie, der Gesetzlosigkeit. Wenn einjeder machen kann was er will, wenn er morden, stehlen und betrügen darf, verkehrt sich die hochgelobte Freizügigkeit ins Negative. Nicht anders als im gesellschaftlichen Leben verhält es sich in der Wirtschaft. Der Verzicht auf Regeln und Vorschriften, wie es die Anhänger des Liberalismus in der westlichen Welt weitgehend durchgesetzt haben, führt dann genau zu dem Chaos, wie wir es heute im Herbst 2008 erleben mussten und was letztlich der Steuerzahler wieder ausbaden darf. Nun, nachdem die Katastrophe offensichtlich ist, wird selbst von Regierenden Handlungsbedarf eingestanden. Aber schon sucht man wieder den internationalen Konsens. Niemand wagt, mit schnell umsetzbaren nationalen Gesetzen den Anfang zu machen - aus Angst vor den Folgen für die eigene Volkswirtschaft. Am Ende werden auf dem internationalen Parkett nach langem Gefeilsche lediglich einige Kompromissformeln herausspringen - den Banken werden jene riskanten Praktiken verboten, die sie ohnehin aus bitterer Erfahrung nicht mehr wiederholen würden. Notwendig wäre dagegen, durch vorsichtige Zollerhöhungen die in den letzten Jahrzehnten verlorene Souveränität über die eigene Volkswirtschaft wiederzuerlangen. Denn, wie gesagt, in einem intakten Binnenmarkt ticken die Uhren anders, da gibt es keinen globalen Dumpingwettbewerb, kein Diktat des Kapitals, keinen Zwang, das liberale Verbanquespiel anderer Staaten nachzuäffen. In einem intakten Markt behält die Politik die Kontrolle und den Überblick über die Wirtschaft und die Finanzen- da können nicht täglich irgendwo auf der Welt von Spekulanten neue Finanzprodukte ausgeheckt werden, die nationale Aufsichtsbehörden gar nicht mehr durchschauen können. Die wichtigste Säule des unsäglichen Wirtschafts-Liberalismus ist nach wie vor der Verzicht auf Importzölle, welche die ungleichen Bedingungen in den einzelnen Produktionsländern ausgleichen könnten. Noch sieht es so aus, dass die finanzstarke Spekulanten- und Kapitallobby ihr wichtigstes Machtinstrument auch über die jetzige Krise retten könnte. Schon erheben manche Politiker drohend den Zeigefinger und warnen ganz im Sinne der Finanzmogule vor dem Aufkeimen eines neuen Protektionismus. Leider!
Es
ist schon merkwürdig: Da schimpfen
Spekulanten- sowie Kapitallobby wie die Rohrspatzen
auf den Protektionismus - dabei waren es doch
letztlich die Zollanhebungen, mit deren Hilfe die
bisherigen wirtschaftlichen Weltkrisen
überwunden wurden.
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