Marktwirtschaft:

Nach neoliberaler Auffassung sollen die Preise für Waren und Dienstleistungen sich allein über Angebot und Nachfrage regulieren.

Mein Kommentar:

Die Theorie ist schön, aber leider ist sie wieder einmal völlig weltfremd. Denn gerade die neoliberale Ausrichtung der Politik (also vor allem der Zollabbau) haben weltweit zu einem extremen Anstieg der Subventionen geführt. Die Staaten dieser Welt versuchen sich gegenseitig zu übertrumpfen mit Zuwendungen und Steuergeschenken an die international tätigen Unternehmen. Im Kampf um die Arbeitsplätze ist jedes Mittel recht.
Selbst in Deutschland sind Zuschüsse bis zu einer Million Euro pro geschaffenen Arbeitsplatz keine Ausnahme. Überall blüht die Subventionitis. Das fängt schon beim staatlich geförderten Schiffbau an (und der Steuerbefreiung des Treibstoffes), der die Globalisierung und Marktverzerrung über unnatürlich günstige Frachtraten weiter anheizt. Die HSH Nordbank soll bei der Fianzierung von Schiffsneubauten an die 20 Milliarden Euro an Steuergeldern zugesetzt haben (auch das läuft letztlich auf eine Subvention des Freihandels hinaus).
Trotz Maut ist auch der Lkw-Verkehr noch hochgradig subventioniert (ein einziger 40-Tonner schädigt die Straßen wie 50.000 Pkw) - rechnet man alle Kosten und Umweltschäden ein, müsste die Maut verzehnfacht werden. Die Aufzählung der Marktverzerrungen ließe sich nahezu unendlich fortführen.

Fazit: Gerade die Globalisierung (der Zollabbau) und der daraus resultierende Neoliberalismus führen zu einer grotesken Verzerrung des Marktes, zur Abkehr eines sich natürlich entwickelnden Marktpreises über Angebot und Nachfrage. Der Neoliberalismus bewirkt also auch in diesem Punkt genau das Gegenteil dessen, was er vorgeblich leisten soll.

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Manfred Julius Müller, Flensburg, Impressum

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Verkümmern in Deutschland Demokratie, Wohlstand, Recht und Moral?
Nullzinspolitik, Billiggeldschwemme, Unterwanderung der Demokratie, oftmalige Besserstellung zugereister Hartz-IV-Familien gegenüber Erwerbstätigenhaushalten, gelebter Radikalismus, die Instrumentalisierung der "Weltoffenheit", Hilflosigkeit bei der Abschiebung, eine aufdringliche (rassistische) Erbschuldideologie, die Verteufelung der Opposition, eine konzernfreundliche Politik, die Manifestierung des globalen Lohn-, Steuer-, Öko- und Zolldumpings etc. etc. haben dazu beigetragen, dass in Deutschland trotz enormer produktiver Fortschritte die Reallöhne und Renten seit 1980 sinken, die Arbeitslosenzahlen sich seit Anfang der 1960er verzwanzigfacht haben und Hunderttausende Biodeutsche jährlich unser Land verlassen.