Translater:
Manfred Julius Müller:
Kaum
ein Begriff wird so kontrovers und so leidenschaftlich diskutiert wie
der des Neoliberalismus. Das liegt zum einen an der
widersprüchlichen Definition des Wortes Neoliberalismus, zum
anderen aber auch an der völlig unterschiedlichen Auffassung
über Sinn und Nutzen der neoliberalen Lehre.
Ursprünglich verstand man unter "Neoliberalismus" einen
Mittelweg zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Die
Wortschöpfung entstand zwischen 1930 und 1940 und sollte den
Kontrast zum Liberalismus des 19. Jahrhunderts verdeutlichen. Beim
Liberalismus vertraute man allein auf die Kräfte des Marktes und
verzichtete auf staatliche Eingriffe in die Wirtschaftssteuerung.
In den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts erkannte man aber, dass
der
Liberalismus,
also ein völlig freier Markt ohne staatliche Einmischung,
zwangsläufig zur Monopolisierung führen muss. Wobei dann
von einer Marktwirtschaft kaum noch die Rede sein kann.
Aber die Definition des Wortes Neoliberalismus hat sich im Laufe der Zeit nun einmal umgekehrt, und dies sollte man akzeptieren. Die ursprünglich positive Ausrichtung des Neoliberalismus, nämlich den unmenschlichen Wirtschaftsliberalismus des 19. Jahrhunderts zu entschärfen, ist nicht mehr gegeben. Heute versteht man den Neoliberalismus als Rückbesinnung auf den alten Liberalismus (Raubtierkapitalismus). Neoliberal steht als Abwendung von der sozialen Marktwirtschaft. Der Staat gibt dem Kapital wieder die Zügel in die Hand, er fördert damit den Lohnabbau und die drastische Zunahme der prekären Arbeitsverhältnisse und Arbeitslosenzahlen.
Er erreicht sein Ziel hauptsächlich durch eine einzige Maßnahme: den Verzicht auf den Selbstschutz der heimischen Wirtschaft. Die einheimischen Produzenten werden gezwungen, mit allen Billiglohnländern dieser Erde in einen offenen Vergleich, einen gnadenlosen Wettstreit zu treten. Bewirkt wurde dies ganz einfach durch den Abbau der Zölle. Denn werden bei der Einfuhr Zölle erhoben, lohnt sich eine Auslagerung des Betriebes ins billige Ausland meistens nicht. Was hätte AEG davon, im Billiglohnland Polen bei der Produktion einer Waschmaschine 80 Euro einzusparen, wenn bei der Einfuhr des Gerätes der Staat einen Zoll von 100 Euro erheben würde?
Der
von nimmersatten Kapitalisten so vehement bekämpfte Zoll
verhindert also, dass die einheimische Bevölkerung sich langsam
aber sicher den Verhältnissen der Billiglohnländer anpassen
muss. Der Zoll würde gleichfalls verhindern, dass das
Großkapital den Staat erpressen kann (heute muss der Staat die
Konzerne mit allerlei Abartigkeiten
von Subventionen und Steuergeschenken bei
Laune halten).
Die Kapitalisten versuchen natürlich mit allen Mitteln (auch
über die ihnen angeschlossenen Wirtschaftsinstitute
und
Medien),
den Zoll zu dämonisieren und malen sogleich das Gespenst der
Abschottung
an die Wand. Doch diese Verunglimpfung entstellt die Realität.
Es hat über Jahrtausende trotz vieler Zölle immer auch
einen regen Welthandel gegeben.
Bei den Zöllen geht es also nicht darum, Importe zu verhindern, sondern darum, Chancengleichheit herzustellen. Der heimische Produzent soll und muss mit dem Weltangebot konkurrieren (um innovativ und leistungsfähig zu bleiben). Aber er darf nicht allein wegen der riesigen Lohnunterschiede in den Konkurs oder zur Aufgabe getrieben werden! Heute müssen oft modernste Fabriken in Deutschland abgebaut werden, obwohl deren Produkte besser sind als die der Weltkonkurrenz und obwohl die Herstellung hierzulande wesentlich humaner und umweltfreundlicher abläuft.
Fassen wir zusammen: Heute bedeutet der Neoliberalismus die Abkehr von der sozialen Marktwirtschaft und die Renaissance der Liberalismus-Theorien des 19. Jahrhunderts. Erreicht wurde dieser wirtschaftspolitische Umbruch durch eine einzige Maßnahme: dem Abbau der Zollgrenzen.
In meinen Buch "Die Wandlung Deutschlands nach der Corona-Krise" beschreibe ich, wie die Menschheit sich gegen den neoliberalen Zeitgeist wehren und sich von den globalen Fesseln befreien könnte. Der Leser wird schnell die weltwirtschaftlichen Zusammenhänge (und ihre Grundprinzipien) durchschauen und sehen, wie relativ einfach die großen Probleme unserer Zeit gemeistert werden könnten. Drohende Banken- und Staatspleiten, sinkende Realeinkommen und Massenarbeitslosigkeit dürfte es nicht geben, wenn nur die Gesetze der Logik und Vernunft sich gegen die Interessen der weitgehend anonymen Kapitallobby durchsetzen könnten. Der technologische Fortschritt sollte und müsste unsere Lebensqualität permanent verbessern - wegen politischer Fehlentscheidungen geschieht aber seit ca. 1980 genau das Gegenteil.
PS:
Ein völlig überfrachteter Begriff und ablenkende Propaganda
…
Die
Anhänger des totalen Freihandels haben es immer noch nicht
aufgegeben, den Begriff Neoliberalismus zu verklären und in ein
glänzendes Licht zu tauchen. Dabei bedienen sie sich eines
uralten Tricks: Es werden alle möglichen positiven Eigenschaften
als neoliberale Lehre ausgegeben und erfolgreiche
Wirtschaftspolitiker als Anhänger des Neoliberalismus
vermarktet. Die Neoliberalen geben zum Beispiel vor, sie seien gegen
staatliche Subventionen und gegen Monopole. Aber solche Forderungen
sind hohle Worte und völlig unvereinbar mit dem
Neoliberalismus - denn die Grundidee des Neoliberalismus, der
zollfreie Welthandel, zielt genau in die entgegengesetzte
Richtung.
Der Staat muss wegen des Fehlens von Zollgrenzen den Konzernen
Subventionen gewähren, um sie nicht zu verlieren. Und der
Neoliberalismus fördert auch die Monopolisierung, wie die
letzten Jahrzehnte eindrucksvoll beweisen. Fast
alles, was der neoliberalen Heilslehre an Positivem angedichtet wird,
ist absoluter Stuss - weil er sich mit der Grundlehre und den Folgen
des Freihandels nicht verträgt. Es macht deshalb wenig Sinn,
sich mit einem Neoliberalen auf eine Diskussion einzulassen. Der
Neoliberalismus ist in der oberflächlichen Theorie
genauso gut wie der
Kommunismus -
bloß die Realität sieht dann leider ganz anders
aus.
Aus dem neoliberalen Märchenbuch:
Welthandel: Neoliberale befürworten die Globalisierung und setzen auf den Freihandel. Sie behaupten, dies fördere den weltweiten Wohlstand. Ich sehe das anders.
Freihandelszonen: Neoliberale befürworten Freihandelszonen und die Abschaffung der Grenzen der Nationalstaaten. Meine Meinung dazu.
Marktwirtschaft: Nach neoliberaler Auffassung sollen die Preise für Waren und Dienstleistungen sich allein über Angebot und Nachfrage regulieren. Mein Kommentar.
Steuerpolitik: Die Neoliberalen fordern niedrige Steuern und ein einfaches Steuerrecht. Was sagt uns das?
Renten: Die Neoliberalen kritisieren den Renten-Generationsvertrag und fordern eine private kapitalgestützte Vorsorge. Bringt das wirklich Vorteile?
Tarifrecht: Die Neoliberalen sind gegen Flächentarifverträge und fordern betriebliche Vereinbarungen. Kann das funktionieren?
Fachkräftemangel: Gibt es ihn wirklich? Und wenn ja, warum? Das sollten Sie darüber wissen!
Etikettenschwindel: Taugt Ludwig Erhard als Aushängeschild der Neoliberalen? Mein Kommentar.
Überrumpelung
statt repräsentative Demokratie?
Die wirklich
systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der DM, schleichende
Umwandlung Deutschlands zum Vielvölkerstaat, seit 10 Jahren
manipulierte Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf
funktionsfähige Staatsgrenzen usw.) wurden ohne
Wählerauftrag getroffen! Eine allmähliche Akzeptanz des
von oben verordneten Wandels entwickelte sich erst im
Nachhinein über eine permanente
Propaganda (Umerziehung). Was hat eine solche Praxis, ein solches
Vorgehen noch mit einer repräsentativen Demokratie gemein? Wie
machtlos ist der einzelne Bürger, wenn selbst Wahlen zur Farce
werden?
Der Neoliberalismus speist sich aus dem innereuropäischen und globalen Zollabbau. Donald Trump hat das erkannt und wird wohl vor allem deshalb so heftig bekämpft.
40 Jahre Propaganda, 40 Jahre Umerziehung - was hat das bewirkt?
Wie konnte es einigen Fanatikern gelingen, ihre radikalen Phantasien gegen den Willen der breiten Bevölkerung umzusetzen? In einer lebendigen Demokratie sollte es erlaubt sein, dieser Frage nachzugehen.
1.
Warum wurde Deutschland zum Einwanderungsland?
Der Bevölkerung
erfolgreich einzureden, ausgerechnet einen dichtbesiedelten
Sozialstaat in ein Einwanderungsland ummodeln zu müssen, darf
man getrost als demagogische Glanzleistung betrachten. Mit welchen
Argumenten wurde hier getrickst?
I. Deutschland leidet an
einem Fachkräftemangel …‘
Noch heute wird dieses Scheinargument gebetsmühlenhaft im
Staatsfernsehen vorgebracht. Mit eindringlichen Fallbeispielen, die
dies belegen sollen. Dabei leben wir heute weder in einem Kolonial-
noch Sklavenzeitalter. Ein Volk kann immer nur den Wohlstand
beanspruchen, den es selbst zu erwirtschaften vermag! Es sollte
also ohne Ausbeutung der Billiglöhner im Ausland und ohne
Abwerbung der dort raren Fachkräfte auskommen. Außerdem
löst die Zuwanderung nicht das Fachkräftemangel-Problem,
das genaue Gegenteil ist der Fall.
II. Deutschland stirbt
ohne Massenzuwanderung aus …
Auch wieder so ein dreistes Ammenmärchen. Wir brauchen keine
Zuwanderer zur Rettung unseres Rentensystems! Wir brauchen auch keine
Wohnungsnot, keine verstopften Straßen, keine Abholzung der
Wälder usw.
III. Deutschland muss aus
humanitären Gründen unbegrenzt und ungeprüft
Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber aufnehmen.
Hier wird so getan, als wenn das Grundgesetz nicht korrigierbar
sei und ruinöse EU-Vorgaben niemals revidiert werden
dürften. Doch das ist ein Irrtum.
2.
"Nur der Export und der Zollfreihandel schafft Wohlstand …"
Tag für Tag
werden derlei Parolen abgedroschen, ähnlich wie bei der
antisemitischen Dauergehirnwäsche zu Zeiten der Nazidiktatur.
Der Zollfreihandel zwingt zum weltweiten Dumpingwettbewerb, zur
gnadenlosen Ausbeutung von Mensch und Natur. Wer will das heute
noch bestreiten? Außerdem mündet der Zollfreihandel in
einer gefährlichen Ex- und Importabhängigkeit. Und bedingt
einen klimaschädlichen Warentourismus. Der weltweit billigste
Anbieter bekommt den Zuschlag, wobei die Einhaltung von
Umweltauflagen und Sozialstandards kaum kontrolliert werden
können. Wie nicht anders zu erwarten führt dieses
Dumpingsystem zu einer kontraproduktiven Abwärtsspirale und
einem unkontrollierbaren Finanzgebaren (Subventionitis,
Billiggeldschwemme usw.).
3.
Erstaunlicher Gesinnungswandel auch bezüglich der
Kriegseinsätze …
Hat
diesbezüglich etwa keine Umerziehung stattgefunden? Wie kommt
es, dass "die Deutschen" nunmehr ihre Freiheit am Hindukusch oder in
der Ukraine verteidigen müssen? Wie kommt es, dass im Fernsehen
recht einseitig eine Kriegsbereitschaft eingefordert wird, die im
Gegensatz zur vorherigen Moral sogar gigantische Waffenlieferungen in
Kriegsgebiete verlangt.
4.
Kurswechsel auch in der Finanzpolitik …
Über eine
künstliche geschaffene Billiggeldschwemme wurden die Prinzipien
der Marktwirtschaft auf den Kopf gestellt. Kleinsparer wurden
schleichend enteignet (Zinsertrag deutlich niedriger als die
Inflation) und der Staat konnte sich günstig refinanzieren. In
den Leitmedien werden die Ursachen dieser fatalen Notmaßnahmen
verschwiegen. Es wird nicht eingestanden, dass der Zollfreihandel
(also die EU und die Globalisierung) sowie die Einwanderungspolitik
nur über eine Billiggeldschwemme und der schleichenden
Enteignung der Sparer zu finanzieren ist.
Umerziehung,
Umerziehung und noch einmal Umerziehung!
Die obigen Beispiele
sollen aufzeigen, dass Deutschland sich von der einstigen
parlamentarischen Demokratie weit entfernt hat, um die radikalen
Ideologien ("Zeitenwenden") einiger Lobbyisten durchboxen zu
können. Meines Erachtens stützt sich die heutige Demokratie
auf das perfektionierte System der Einschüchterung und
Umerziehung. Gute Staatsbürger sind nur diejenigen, die der
staatlichen Propaganda und den neuen Gerechtigkeits- und
Moralvorstellungen folgen. Echte
Oppositionsparteien
werden durch die organisierte Allianz der "Guten" öffentlich
verunglimpft und ausgegrenzt. Sogar der Rufmord ist salonfähig
geworden. So werden ständig medienwirksam Falschmeldungen
verbreitet wie etwa: Böse Parteien wollten "alle Migranten
ausweisen" und "bezeichnen alle Journalisten als Lügner". Derlei
Verschwörungstheorien kommen an, wenn man sie nur oft genug
wiederholt, sie mit aufgebauschten Fallbeispielen untermauert und
Prominente sich in den Dienst dieser Kampagne stellen.
Einige
Kostproben der üblichen Propagandaformeln:
•
"Deutschland
stirbt aus!"
• "Staatlich
gemanagte Aktienfonds sind die beste
Altersvorsorge!"
• "Für
die Aufrüstung der Bundeswehr steht ein Sondervermögen von
100 Milliarden Euro zur Verfügung!"
• "Wer
gegen unsere Asylpolitik ist, wer Deutschland nicht zum
Mulitikulti-Einwanderungland umformen will, der schürt
Ausländerhass."
• "Deutschland
hat sich nur durch den europäischen Binnenmarkt zu dem
entwickeln können, was es heute ist!"
•
"Würde
ein Auto komplett in Europa gefertigt, würde es sich um 30 %
verteuern!"
• "Wir
müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen. Wozu haben wir denn
unsere Sicheren Häfen?"
(Ein
Lehrbeispiel der Demokratie?)
•
"Wir
leben in einer parlamentarischen Demokratie!"
(Stimmt
das?)
• "Wir
sind die Partei der Mitte!"
• "Es
gibt nun keinen Zweifel mehr an der Profitabilität von
Elektroautos!"
• "Aber
die Entwicklungsländer profitieren doch von der
Globalisierung..."
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herzliche Bitte: Sollte Ihnen dieser Artikel
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Aufklärung der Bevölkerung ebnet den Weg für
notwendige Reformen. Es dankt Ihnen Manfred J. Müller
Eine
weitere Bitte: Sollte Ihrer Meinung nach in obiger Abhandlung etwas
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Startseite
www.neo-liberalismus.de
Impressum
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung
Juni 2009
Manfred
J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche
Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum
Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz,
das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und
produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im
Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine
Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im
Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer
globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar
endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich
international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten
kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer
Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der
Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung
über Mehrwertsteuern und Zölle).
Auch seine Empfehlung, einem ausgewählten afrikanischen
Entwicklungsland beim Aufbau
eines Renten-Generationenvertrages
zu unterstützen (um das Bevölkerungswachstum
einzudämmen und echte Kaufkraft ins Land zu pumpen) findet
zunehmend Fürsprecher.
Man
kann nicht ständig das, was der normale Menschenverstand und die
Mehrheit der Bevölkerung für gut und richtig befinden, als
rechten Populismus abtun. Täte man dies, wäre nur noch eine
gegen das Volk gerichtete Politik legitim. Das wäre jedoch eine
Perversion der Demokratie!