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neoliberalismus versteht Definition

 

Manfred Julius Müller:

Was versteht man unter Neoliberalismus?

Kaum ein Begriff wird so kontrovers und so leidenschaftlich diskutiert wie der des Neoliberalismus. Das liegt zum einen an der widersprüchlichen Definition des Wortes Neoliberalismus, zum anderen aber auch an der völlig unterschiedlichen Auffassung über Sinn und Nutzen der neoliberalen Lehre.
Ursprünglich verstand man unter "Neoliberalismus" einen Mittelweg zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Die Wortschöpfung entstand zwischen 1930 und 1940 und sollte den Kontrast zum Liberalismus des 19. Jahrhunderts verdeutlichen. Beim Liberalismus vertraute man allein auf die Kräfte des Marktes und verzichtete auf staatliche Eingriffe in die Wirtschaftssteuerung.
In den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts erkannte man aber, dass der
Liberalismus, also ein völlig freier Markt ohne staatliche Einmischung, zwangsläufig zur Monopolisierung führen muss. Wobei dann von einer Marktwirtschaft kaum noch die Rede sein kann.

Aber die Definition des Wortes Neoliberalismus hat sich im Laufe der Zeit nun einmal umgekehrt, und dies sollte man akzeptieren. Die ursprünglich positive Ausrichtung des Neoliberalismus, nämlich den unmenschlichen Wirtschaftsliberalismus des 19. Jahrhunderts zu entschärfen, ist nicht mehr gegeben. Heute versteht man den Neoliberalismus als Rückbesinnung auf den alten Liberalismus (Raubtierkapitalismus). Neoliberal steht als Abwendung von der sozialen Marktwirtschaft. Der Staat gibt dem Kapital wieder die Zügel in die Hand, er fördert damit den Lohnabbau und die drastische Zunahme der prekären Arbeitsverhältnisse und Arbeitslosenzahlen.

Er erreicht sein Ziel hauptsächlich durch eine einzige Maßnahme: den Verzicht auf den Selbstschutz der heimischen Wirtschaft. Die einheimischen Produzenten werden gezwungen, mit allen Billiglohnländern dieser Erde in einen offenen Vergleich, einen gnadenlosen Wettstreit zu treten. Bewirkt wurde dies ganz einfach durch den Abbau der Zölle. Denn werden bei der Einfuhr Zölle erhoben, lohnt sich eine Auslagerung des Betriebes ins billige Ausland meistens nicht. Was hätte AEG davon, im Billiglohnland Polen bei der Produktion einer Waschmaschine 80 Euro einzusparen, wenn bei der Einfuhr des Gerätes der Staat einen Zoll von 100 Euro erheben würde?

Der von nimmersatten Kapitalisten so vehement bekämpfte Zoll verhindert also, dass die einheimische Bevölkerung sich langsam aber sicher den Verhältnissen der Billiglohnländer anpassen muss. Der Zoll würde gleichfalls verhindern, dass das Großkapital den Staat erpressen kann (heute muss der Staat die Konzerne mit allerlei Abartigkeiten von Subventionen und Steuergeschenken bei Laune halten).
Die Kapitalisten versuchen natürlich mit allen Mitteln (auch über die ihnen angeschlossenen Wirtschaftsinstitute und
Medien), den Zoll zu dämonisieren und malen sogleich das Gespenst der Abschottung an die Wand. Doch diese Verunglimpfung entstellt die Realität. Es hat über Jahrtausende trotz vieler Zölle immer auch einen regen Welthandel gegeben.

Bei den Zöllen geht es also nicht darum, Importe zu verhindern, sondern darum, Chancengleichheit herzustellen. Der heimische Produzent soll und muss mit dem Weltangebot konkurrieren (um innovativ und leistungsfähig zu bleiben). Aber er darf nicht allein wegen der riesigen Lohnunterschiede in den Konkurs oder zur Aufgabe getrieben werden! Heute müssen oft modernste Fabriken in Deutschland abgebaut werden, obwohl deren Produkte besser sind als die der Weltkonkurrenz und obwohl die Herstellung hierzulande wesentlich humaner und umweltfreundlicher abläuft.

Fassen wir zusammen: Heute bedeutet der Neoliberalismus die Abkehr von der sozialen Marktwirtschaft und die Renaissance der Liberalismus-Theorien des 19. Jahrhunderts. Erreicht wurde dieser wirtschaftspolitische Umbruch durch eine einzige Maßnahme: dem Abbau der Zollgrenzen.

In meinen Buch "Die Wandlung Deutschlands nach der Corona-Krise" beschreibe ich, wie die Menschheit sich gegen den neoliberalen Zeitgeist wehren und sich von den globalen Fesseln befreien könnte. Der Leser wird schnell die weltwirtschaftlichen Zusammenhänge (und ihre Grundprinzipien) durchschauen und sehen, wie relativ einfach die großen Probleme unserer Zeit gemeistert werden könnten. Drohende Banken- und Staatspleiten, sinkende Realeinkommen und Massenarbeitslosigkeit dürfte es nicht geben, wenn nur die Gesetze der Logik und Vernunft sich gegen die Interessen der weitgehend anonymen Kapitallobby durchsetzen könnten. Der technologische Fortschritt sollte und müsste unsere Lebensqualität permanent verbessern - wegen politischer Fehlentscheidungen geschieht aber seit ca. 1980 genau das Gegenteil.

 

PS: Ein völlig überfrachteter Begriff und ablenkende Propaganda …
Die Anhänger des totalen Freihandels haben es immer noch nicht aufgegeben, den Begriff Neoliberalismus zu verklären und in ein glänzendes Licht zu tauchen. Dabei bedienen sie sich eines uralten Tricks: Es werden alle möglichen positiven Eigenschaften als neoliberale Lehre ausgegeben und erfolgreiche Wirtschaftspolitiker als Anhänger des Neoliberalismus vermarktet. Die Neoliberalen geben zum Beispiel vor, sie seien gegen staatliche Subventionen und gegen Monopole. Aber solche Forderungen sind hohle Worte und völlig unvereinbar mit dem Neoliberalismus - denn die Grundidee des Neoliberalismus, der zollfreie Welthandel, zielt genau in die entgegengesetzte Richtung.
Der Staat muss wegen des Fehlens von Zollgrenzen den Konzernen Subventionen gewähren, um sie nicht zu verlieren. Und der Neoliberalismus fördert auch die Monopolisierung, wie die letzten Jahrzehnte eindrucksvoll beweisen.
Fast alles, was der neoliberalen Heilslehre an Positivem angedichtet wird, ist absoluter Stuss - weil er sich mit der Grundlehre und den Folgen des Freihandels nicht verträgt. Es macht deshalb wenig Sinn, sich mit einem Neoliberalen auf eine Diskussion einzulassen. Der Neoliberalismus ist in der oberflächlichen Theorie genauso gut wie der Kommunismus - bloß die Realität sieht dann leider ganz anders aus.

 

Aus dem neoliberalen Märchenbuch:

Welthandel: Neoliberale befürworten die Globalisierung und setzen auf den Freihandel. Sie behaupten, dies fördere den weltweiten Wohlstand. Ich sehe das anders.

Freihandelszonen: Neoliberale befürworten Freihandelszonen und die Abschaffung der Grenzen der Nationalstaaten. Meine Meinung dazu.

Marktwirtschaft: Nach neoliberaler Auffassung sollen die Preise für Waren und Dienstleistungen sich allein über Angebot und Nachfrage regulieren. Mein Kommentar.

Steuerpolitik: Die Neoliberalen fordern niedrige Steuern und ein einfaches Steuerrecht. Was sagt uns das?

Renten: Die Neoliberalen kritisieren den Renten-Generationsvertrag und fordern eine private kapitalgestützte Vorsorge. Bringt das wirklich Vorteile?

Tarifrecht: Die Neoliberalen sind gegen Flächentarifverträge und fordern betriebliche Vereinbarungen. Kann das funktionieren?

Fachkräftemangel: Gibt es ihn wirklich? Und wenn ja, warum? Das sollten Sie darüber wissen!

Etikettenschwindel: Taugt Ludwig Erhard als Aushängeschild der Neoliberalen? Mein Kommentar.

 

Überrumpelung statt repräsentative Demokratie?
Die wirklich systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der DM, schleichende Umwandlung Deutschlands zum Vielvölkerstaat, seit 10 Jahren manipulierte Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf funktionsfähige Staatsgrenzen usw.) wurden ohne Wählerauftrag getroffen! Eine allmähliche Akzeptanz des von oben verordneten Wandels entwickelte sich erst im Nachhinein über eine permanente Propaganda (Umerziehung). Was hat eine solche Praxis, ein solches Vorgehen noch mit einer repräsentativen Demokratie gemein? Wie machtlos ist der einzelne Bürger, wenn selbst Wahlen zur Farce werden?

 

Der Neoliberalismus speist sich aus dem innereuropäischen und globalen Zollabbau. Donald Trump hat das erkannt und wird wohl vor allem deshalb so heftig bekämpft.

 



40 Jahre Propaganda, 40 Jahre Umerziehung - was hat das bewirkt?

Wie konnte es einigen Fanatikern gelingen, ihre radikalen Phantasien gegen den Willen der breiten Bevölkerung umzusetzen? In einer lebendigen Demokratie sollte es erlaubt sein, dieser Frage nachzugehen.

 

1. Warum wurde Deutschland zum Einwanderungsland?
Der Bevölkerung erfolgreich einzureden, ausgerechnet einen dichtbesiedelten Sozialstaat in ein Einwanderungsland ummodeln zu müssen, darf man getrost als demagogische Glanzleistung betrachten. Mit welchen Argumenten wurde hier getrickst?

I. Deutschland leidet an einem Fachkräftemangel …‘
Noch heute wird dieses Scheinargument gebetsmühlenhaft im Staatsfernsehen vorgebracht. Mit eindringlichen Fallbeispielen, die dies belegen sollen. Dabei leben wir heute weder in einem Kolonial- noch Sklavenzeitalter. Ein Volk kann immer nur den Wohlstand beanspruchen, den es selbst zu erwirtschaften vermag! Es sollte also ohne Ausbeutung der Billiglöhner im Ausland und ohne Abwerbung der dort raren Fachkräfte auskommen.
Außerdem löst die Zuwanderung nicht das Fachkräftemangel-Problem, das genaue Gegenteil ist der Fall.

II. Deutschland stirbt ohne Massenzuwanderung aus …
Auch wieder so ein dreistes Ammenmärchen. Wir brauchen keine Zuwanderer zur Rettung unseres Rentensystems! Wir brauchen auch keine Wohnungsnot, keine verstopften Straßen, keine Abholzung der Wälder usw.

III. Deutschland muss aus humanitären Gründen unbegrenzt und ungeprüft Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber aufnehmen.
Hier wird so getan, als wenn das Grundgesetz nicht korrigierbar sei und ruinöse EU-Vorgaben niemals revidiert werden dürften. Doch das ist ein Irrtum.

 

2. "Nur der Export und der Zollfreihandel schafft Wohlstand …"
Tag für Tag werden derlei Parolen abgedroschen, ähnlich wie bei der antisemitischen Dauergehirnwäsche zu Zeiten der Nazidiktatur. Der Zollfreihandel zwingt zum weltweiten Dumpingwettbewerb, zur gnadenlosen Ausbeutung von Mensch und Natur. Wer will das heute noch bestreiten? Außerdem mündet der Zollfreihandel in einer gefährlichen Ex- und Importabhängigkeit. Und bedingt einen klimaschädlichen Warentourismus. Der weltweit billigste Anbieter bekommt den Zuschlag, wobei die Einhaltung von Umweltauflagen und Sozialstandards kaum kontrolliert werden können. Wie nicht anders zu erwarten führt dieses Dumpingsystem zu einer kontraproduktiven Abwärtsspirale und einem unkontrollierbaren Finanzgebaren (Subventionitis, Billiggeldschwemme usw.).

 

3. Erstaunlicher Gesinnungswandel auch bezüglich der Kriegseinsätze …
Hat diesbezüglich etwa keine Umerziehung stattgefunden? Wie kommt es, dass "die Deutschen" nunmehr ihre Freiheit am Hindukusch oder in der Ukraine verteidigen müssen? Wie kommt es, dass im Fernsehen recht einseitig eine Kriegsbereitschaft eingefordert wird, die im Gegensatz zur vorherigen Moral sogar gigantische Waffenlieferungen in Kriegsgebiete verlangt.

 

4. Kurswechsel auch in der Finanzpolitik …
Über eine künstliche geschaffene Billiggeldschwemme wurden die Prinzipien der Marktwirtschaft auf den Kopf gestellt. Kleinsparer wurden schleichend enteignet (Zinsertrag deutlich niedriger als die Inflation) und der Staat konnte sich günstig refinanzieren. In den Leitmedien werden die Ursachen dieser fatalen Notmaßnahmen verschwiegen. Es wird nicht eingestanden, dass der Zollfreihandel (also die EU und die Globalisierung) sowie die Einwanderungspolitik nur über eine Billiggeldschwemme und der schleichenden Enteignung der Sparer zu finanzieren ist.

 

Umerziehung, Umerziehung und noch einmal Umerziehung!
Die obigen Beispiele sollen aufzeigen, dass Deutschland sich von der einstigen parlamentarischen Demokratie weit entfernt hat, um die radikalen Ideologien ("Zeitenwenden") einiger Lobbyisten durchboxen zu können. Meines Erachtens stützt sich die heutige Demokratie auf das perfektionierte System der Einschüchterung und Umerziehung. Gute Staatsbürger sind nur diejenigen, die der staatlichen Propaganda und den neuen Gerechtigkeits- und Moralvorstellungen folgen. Echte Oppositionsparteien werden durch die organisierte Allianz der "Guten" öffentlich verunglimpft und ausgegrenzt. Sogar der Rufmord ist salonfähig geworden. So werden ständig medienwirksam Falschmeldungen verbreitet wie etwa: Böse Parteien wollten "alle Migranten ausweisen" und "bezeichnen alle Journalisten als Lügner". Derlei Verschwörungstheorien kommen an, wenn man sie nur oft genug wiederholt, sie mit aufgebauschten Fallbeispielen untermauert und Prominente sich in den Dienst dieser Kampagne stellen.

 

Einige Kostproben der üblichen Propagandaformeln:
"Deutschland stirbt aus!"
"Staatlich gemanagte Aktienfonds sind die beste Altersvorsorge!"
"Für die Aufrüstung der Bundeswehr steht ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zur Verfügung!"
"Wer gegen unsere Asylpolitik ist, wer Deutschland nicht zum Mulitikulti-Einwanderungland umformen will, der schürt Ausländerhass."
"Deutschland hat sich nur durch den europäischen Binnenmarkt zu dem entwickeln können, was es heute ist!"
"Würde ein Auto komplett in Europa gefertigt, würde es sich um 30 % verteuern!"
"Wir müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen. Wozu haben wir denn unsere Sicheren Häfen?" (Ein Lehrbeispiel der Demokratie?)
"Wir leben in einer parlamentarischen Demokratie!" (Stimmt das?)
"Wir sind die Partei der Mitte!"
"Es gibt nun keinen Zweifel mehr an der Profitabilität von Elektroautos!"
"Aber die Entwicklungsländer profitieren doch von der Globalisierung..."

 

 


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Hintergrund:
Mediendemokratie: Die Entmachtung (Bevormundung) der Bürger ging einher mit dem wirtschaftlichen Abstieg …

 

 

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Impressum
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung Juni 2009

Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).
Auch seine Empfehlung, einem ausgewählten afrikanischen Entwicklungsland beim
Aufbau eines Renten-Generationenvertrages zu unterstützen (um das Bevölkerungswachstum einzudämmen und echte Kaufkraft ins Land zu pumpen) findet zunehmend Fürsprecher.

 


Man kann nicht ständig das, was der normale Menschenverstand und die Mehrheit der Bevölkerung für gut und richtig befinden, als rechten Populismus abtun. Täte man dies, wäre nur noch eine gegen das Volk gerichtete Politik legitim. Das wäre jedoch eine Perversion der Demokratie!