Steuerpolitik:

Die Neoliberalen fordern niedrige Steuern und ein einfaches Steuerrecht.

Was sagt uns das?

"Niedrige Steuern und ein einfaches Steuerrecht" - das klingt natürlich immer gut. Bloß was ist an dieser Forderung neoliberal? Die gleichen Zielsetzungen haben schließlich alle! Die Neoliberalen packen banale Selbstverständlichkeiten in ihren Forderungskatalog, denen natürlich keiner widersprechen kann. Wie schlau!

Doch fordern kann man viel - wie schaut es mit der Realisierung aus? Und da lässt sich doch wohl nicht leugnen, dass die neoliberale Grundidee, der zollfreie Welthandel, wieder einmal andere Forderungen zunichte macht.

Der übertriebene Freihandel führt nun einmal zur weltweiten Ausbeutung der Arbeitnehmer und in fast allen Staaten zur Massenarbeitslosigkeit. Darüberhinaus zwingt er die Staaten zu marktverzerrenden wirtschaftlichen Subventionen, um der heimischen Wirtschaft überhaupt noch eine Überlebenschance zu geben.

Massenarbeitslosigkeit und Subventionen verschlingen aber nun einmal viel Geld, das der Staat über Steuern eintreiben muss. Fazit: Gerade der Neoliberalismus erzwingt letztlich hohe Steuern! Die Forderungen der Neoliberalen entpuppen sich einmal mehr als widersprüchlich.

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Manfred Julius Müller, Flensburg, Impressum

Die Globalisierung beruht auf den Prinzipien der Ausbeutung … Anders geht es gar nicht. Über die gesamte Wertschöpfungskette werden die Preise gedrückt. Das beginnt schon bei der Rohstoffgewinnung und setzt sich über alle Stationen der Produktion, des Transportes und des Vertriebes fort. Nur hin und wieder gibt es Nutznießer und Bereiche, in denen noch gut verdient wird. Diese wenigen Profiteure fordern lautstark die Beibehaltung der Globalisierung (also der offenen Zollgrenzen). Denn der Importzoll, das wissen sie nur zu genau, würde deren lukratives Geschäftsmodell zerstören. Weil über den Zoll geschützte Staaten nicht mehr erpresst werden können. Weil dann nicht einmal mehr das Lohndumping funktioniert. Die Coronakrise bietet die Chance einer Abnabelung vom ruinösen Lohn-, Konzernsteuer-, Öko-, Zins- und Zolldumping … Jetzt ist die Zeit gekommen, sich dem Wahnsinn des globalen Unterbietungswettbewerbs zu widersetzen. Denn gerade werden wegen der Corona-Pandemie die Weichen neu gestellt. Vielerorts hat man endlich erkannt, wie gefährlich die globalen Im- und Exportabhängigkeiten sind und wie undurchschaubar und fragil das internationale Finanzsystem geworden ist. Jederzeit droht der totale Zusammenbruch, ein Platzen der diversen Spekulationsblasen, eine Weltwirtschaftskrise ungeahnten Ausmaßes.   Schon vor Corona erwies sich die "internationale Arbeitsteilung" als ausgesprochen kontraproduktiv! Von 1950 bis 1980 gab es einen steilen Anstieg der Reallöhne und Renten (eine Verfünffachung) und danach ging es trotz aller Produktivitätsfortschritte nur noch bergab. Warum? Wieso bemüht sich die Ehrlichpresse nicht um Aufklärung? Warum heißt es immer nur gebetsmühlenartig: "Deutschland profitiert ganz besonders von der EU, dem Euro, der Globalisierung, dem Zollfreihandel ("der internationalen Arbeitsteilung"), dem innereuropäischen und globalen Lohn-, Steuer-, Öko-, Zins- und Zolldumping usw.". "Zu meinen, die Coronakrise ließe sich ganz einfach über eine neuerliche gigantische Billiggeldschwemme überwinden, wird sich als fataler Irrtum herausstellen!" ••• NEU: Die Wandlung Deutschlands nach der Corona-Krise Zerbricht jetzt die verlogene, konzernfreundliche Welt des Gesinnungsjournalismus? Manfred Julius Müller, 172 Seiten, Format 17x22 cm, 13,50 Euro Weitere Infos zum Buch. Der Kampf um mehr Wohlstand und Gerechtigkeit ist eigentlich ein Kampf gegen den geschickt lancierten Mainstream. Es geht darum, die über Politik & Medien geschürten Vorurteile abzubauen.

Manfred Julius Müller erforscht, analysiert und kritisiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Kapitalismus und Politik. Manche Texte von Manfred J. Müller fanden auch Einzug in Schulbücher oder werden zur Lehrerausbildung herangezogen.
Die Texte & Bücher von Manfred J. Müller sind überparteilich & unabhängig! Sie werden nicht, wie es leider häufig der Fall ist, von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen, Verbänden, Parteien, Gewerkschaften, der EU- oder der Kapitallobby gesponsert! Auch nicht indirekt.