Steuerpolitik:

Die Neoliberalen fordern niedrige Steuern und ein einfaches Steuerrecht.

Was sagt uns das?

"Niedrige Steuern und ein einfaches Steuerrecht" - das klingt natürlich immer gut. Bloß was ist an dieser Forderung neoliberal? Die gleichen Zielsetzungen haben schließlich alle! Die Neoliberalen packen banale Selbstverständlichkeiten in ihren Forderungskatalog, denen natürlich keiner widersprechen kann. Wie schlau!

Doch fordern kann man viel - wie schaut es mit der Realisierung aus? Und da lässt sich doch wohl nicht leugnen, dass die neoliberale Grundidee, der zollfreie Welthandel, wieder einmal andere Forderungen zunichte macht.

Der übertriebene Freihandel führt nun einmal zur weltweiten Ausbeutung der Arbeitnehmer und in fast allen Staaten zur Massenarbeitslosigkeit. Darüberhinaus zwingt er die Staaten zu marktverzerrenden wirtschaftlichen Subventionen, um der heimischen Wirtschaft überhaupt noch eine Überlebenschance zu geben.

Massenarbeitslosigkeit und Subventionen verschlingen aber nun einmal viel Geld, das der Staat über Steuern eintreiben muss. Fazit: Gerade der Neoliberalismus erzwingt letztlich hohe Steuern! Die Forderungen der Neoliberalen entpuppen sich einmal mehr als widersprüchlich.

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Manfred Julius Müller, Flensburg, Impressum

Die Globalisierung beruht auf den Prinzipien der Ausbeutung … Anders geht es gar nicht. Über die gesamte Wertschöpfungskette werden die Preise gedrückt. Das beginnt schon bei der Rohstoffgewinnung und setzt sich über alle Stationen der Produktion, des Transportes und des Vertriebes fort. Nur hin und wieder gibt es Nutznießer und Bereiche, in denen noch gut verdient wird. Diese wenigen Profiteure fordern lautstark die Beibehaltung der Globalisierung (also der offenen Zollgrenzen). Denn der Importzoll, das wissen sie nur zu genau, würde deren lukratives Geschäftsmodell zerstören. Weil über den Zoll geschützte Staaten nicht mehr erpresst werden können. Weil dann nicht einmal mehr das Lohndumping funktioniert. Die Coronakrise bietet die Chance einer Abnabelung vom ruinösen Lohn-, Konzernsteuer-, Öko-, Zins- und Zolldumping … Jetzt ist die Zeit gekommen, sich dem Wahnsinn des globalen Unterbietungswettbewerbs zu widersetzen. Denn gerade werden wegen der Corona-Pandemie die Weichen neu gestellt. Vielerorts hat man endlich erkannt, wie gefährlich die globalen Im- und Exportabhängigkeiten sind und wie undurchschaubar und fragil das internationale Finanzsystem geworden ist. Jederzeit droht der totale Zusammenbruch, ein Platzen der diversen Spekulationsblasen, eine Weltwirtschaftskrise ungeahnten Ausmaßes.   ••• NEU: Die Wandlung Deutschlands nach der Corona-Krise Zerbricht jetzt die verlogene, konzernfreundliche Welt des Gesinnungsjournalismus? Endet nun auch die Tyrannei naiver Pseudo-Gutmenschen? Manfred Julius Müller, 172 Seiten, Format 17x22 cm, 13,50 Euro Weitere Infos zum Buch. Freiwillig werden Finanz- und Globalisierungslobby nicht auf ihre Privilegien verzichten wollen. Freiwillig werden auch Wirtschaft, Politik und Medien nicht ihre Deutungshoheit aufgeben (von ihren Vorurteilen und Thesen abrücken). Der Druck muss schon aus der Bevölkerung kommen. Der aufgeklärte, verantwortungsbewusste Bundesbürger muss die Traute haben, sich von der üblichen Mainstream-Blabla-Propaganda zu lösen und Gegenargumenten eine Chance geben (sie sich zumindest einmal anhören).