Steuerpolitik:

Die Neoliberalen fordern niedrige Steuern und ein einfaches Steuerrecht.

 

Was sagt uns das?

"Niedrige Steuern und ein einfaches Steuerrecht" - das klingt natürlich immer gut. Bloß was ist an dieser Forderung neoliberal? Die gleichen Zielsetzungen haben schließlich alle! Die Neoliberalen packen banale Selbstverständlichkeiten in ihren Forderungskatalog, denen natürlich keiner widersprechen kann. Wie schlau!
Doch fordern kann man viel - wie schaut es mit der Realisierung aus? Und da lässt sich doch wohl nicht leugnen, dass die neoliberale Grundidee, der zollfreie Welthandel, wieder einmal andere Forderungen zunichte macht.

Der übertriebene Freihandel führt nun einmal zur weltweiten Ausbeutung der Arbeitnehmer und in fast allen Staaten zur Massenarbeitslosigkeit. Darüberhinaus zwingt er die Staaten zu marktverzerrenden wirtschaftlichen Subventionen, um der heimischen Wirtschaft überhaupt noch eine Überlebenschance zu geben. Massenarbeitslosigkeit und Subventionen verschlingen aber nun einmal viel Geld, das der Staat über Steuern eintreiben muss. Fazit: Gerade der Neoliberalismus erzwingt letztlich hohe Steuern! Die Forderungen der Neoliberalen entpuppen sich einmal mehr als widersprüchlich.

 

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Manfred Julius Müller
, Flensburg, Impressum

 

Welche wirtschaftlichen Konsequenzen muss Deutschland aus der Coronakrise ziehen?

Nun beginnt der zähe Kampf gegen Vorurteile, Irrlehren, Schönfärbereien und verschleppte Reformen. Ein "Weiter so!" kann und darf es nach Corona nicht geben. Denn wenn sich grundlegend nichts ändert, droht ein Kollaps der Weltwirtschaft. Dann werden im- und exportabhängige Staaten zu drastischen Maßnahmen greifen müssen (Währungsreformen, Hyperinflationen, Vermögensabgaben, Steueranhebungen, höhere Sozialversicherungsbeiträge, Kürzungen der Renten, Sozialhilfen usw.).

Überrumpelung und Propaganda statt repräsentative Demokratie?
Die wirklich systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der DM, schleichende Umwandlung Deutschlands zum Vielvölkerstaat, seit 10 Jahren manipulierte Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf funktionsfähige Staatsgrenzen usw.) wurden ohne Wählerauftrag getroffen! Eine allmähliche Akzeptanz des von oben verordneten Wandels entwickelte sich erst im Nachhinein über eine permanente Propaganda (Umerziehung). Was hat eine solche Praxis, ein solches Vorgehen noch mit einer repräsentativen Demokratie gemein? Wie machtlos ist der einzelne Bürger, wenn selbst Wahlen zur Farce werden?

 

••• NEU:

"Die Wandlung Deutschlands nach der Corona-Krise"
Zerbricht jetzt die verlogene, konzernfreundliche Welt des Gesinnungsjournalismus? Endet nun auch die Tyrannei naiver Pseudo-Gutmenschen?
Wie Unaufrichtigkeit, geschönte Wirtschaftsdaten und hartnäckige Vorurteile in der Vergangenheit zu verhängnisvollen Fehlentwicklungen führten, die bei der anstehenden Neuordnung korrigiert werden müssen.
Manfred Julius Müller, 172 Seiten, Format 17x22 cm, 13,50 Euro

Weitere Infos zum Buch.

Das Buch liefert im dritten und letzten Kapitel 62 ganz konkrete Reformvorschläge für mehr Gerechtigkeit, Wohlstand, Nachhaltigkeit, Frieden und Demokratie in der Welt.
Es handelt sich bei den 62 Thesen aber nicht um das allseits bekannte entrückte Wunschdenken weltfremder Schönredner, sondern um leicht umsetzbare Maßnahmen, die jeder souveräne Staat ohne internationale Abkommen schnell durchsetzen kann. Seit 1980 sinken in den Hochlohnländern trotz Verdoppelung der Produktivität die Reallöhne und Renten (was natürlich zu wachsenden Protesten und zur Spaltung der Gesellschaft führt). Wer immer noch meint, es gäbe ein ewiges "Weiter so!", der hat echte Wahrnehmungsprobleme.