Translater:
Wie demokratisch sind die Bundestagsparteien?
Wo verbergen sich die wahren Demokratiefeinde? Gibt es in Deutschland noch eine repräsentative Demokratie, werden die Interessen der Bürger berücksichtigt?
Wie gut es mit unserer Demokratie bestellt ist und in welchem Unfang unsere Parteien und Volksvertreter sich der Demokratie verpflichtet fühlen lässt sich an den folgenden Kriterien gut ablesen:
1.
Setzt sich die Partei für geheime Abstimmungen in den
Parlamenten ein?
Ist ihr also der übliche Fraktionszwang zuwider? Vertritt sie
den in der Verfassung verankerten Grundsatz, nachdem jeder
Abgeordnete bei seiner Entscheidung frei von Zwängen und nur
seinem Gewissen verpflichtet sein soll?
2.
Befürwortet die Partei bundesweite Volksabstimmungen?
Zumindest
bezüglich systemrelevanter Richtungsentscheidungen
(Euro-Einführung, Umwandlung zum
Einwanderungsland/Vielvölkerstaat, Abschaffung der
Staatsgrenzen, Minuszinspolitik usw.)?
3.
Hat sich die Partei der üblichen Überumpelungstaktik
widersetzt?
Hat
sie also die umwälzenden Richtungsänderungen ohne
Wählerauftrag zu verhindern versucht (DM-Abschaffung,
Transferunion, Multikulti-Gesellschaft, Niederlassungsfreiheit,
Vormundschaft der EU usw.)?
4.
Hat sich die Partei an Rufmordkampagnen beteiligt?
Hat
sie also versucht, den politischen Gegner über unwahre
Unterstellungen zu dämonisieren und somit weitgehend
auszuschalten? Hat sie der Partei oder deren Abgeordneten zum
Beispiel einen Radikalismus, Rassismus, Antisemitismus oder
Faschismus vorgeworfen?
5.
Vertraut die Partei dem Verfassungsschutz?
Wenn
ja, dann muss sie doch davon ausgehen, dass sich sowohl die Parteien
also auch die Abgeordneten im Bundestag demokratisch und
rechtskonform verhalten. Dann erweisen sich ehrabschneidende
Frontalangriffe und Schmähungen gegen den politischen
Wettbewerber als widerliche, demokratiefeindliche Niedertracht und
Rufmord.
6.
Versucht die Partei, Bürger mit Wahlgeschenken zu
"bestechen"?
Lebt
ihr Parteiprogramm also von unlauteren Verheißungen und
Versprechen, deren Finanzierung mehr als unsicher ist? Will sie ihre
Klientel becircen mit der Aussicht auf höhere Renten,
Kindergelder, Mindestlöhne, kostenlosen Kitas und
Ganztagsschulen? Ist diese verführerische Partei zumindest so
ehrlich, die wahren Kosten für ihre Vorhaben und die Opfer der
geplanten Umverteilung zu benennen?
7.
Ist die Partei bereit, mit allen im Bundestag vertretenen Parteien
fair zusammenzuarbeiten, alle Gegner zu respektieren?
Oder
schließt sie von vornherein bestimmte Koalitionen aus? Zieht
sie gar bestimmte eigene Anträge zurück, sobald sie
fürchten muss, dass die verhasste Opposition die
Gesetzesinitiativen unterstützen würde? Weil sie auf keinen
Fall mit dieser Partei in Verbindung gebracht werden möchte? Die
Ächtung und Ausgrenzung des Angstgegners ihr wichtiger ist als
die Umsetzung politischer Vorhaben?
Urteilen
Sie selbst!
Wie
demokratisch ist unsere Gesellschaft, welche Partei erfüllt
demokratische Grundvoraussetzungen. Und welche Partei mahnt nur
selbstgefällig an, ohne selbst demokratische Grundregeln
befolgen zu wollen.
Hintergrund
& Analyse:
Sie
werden nicht von staatlichen Institutionen, Global
Playern, Konzernen, Verbänden, Parteien, Gewerkschaften,
Hilfsorganisationen, NGOs, der EU- oder der Kapitallobby
gesponsert.
Kapitalismus
& Globalisierung:
•
Wieso
kommt es trotz hoher Massenarbeitslosigkeit in Deutschland zu einem
Fachkräftemangel?
• Ist
der Kasinokapitalismus am Ende? Wohin steuert die
Weltwirtschaft?
•
Der
Neoliberalismus als Antwort auf die
Globalisierung?
• Welche
Auswirkungen hat die Globalisierung?
• Protektionismus
- das verlogenste Kapitel der Welt!
• Die
Vor- und Nachteile der Globalisierung
•
Globalisierung
- Definition und Hintergrund
• Ist
der Kapitalismus reformierbar? Ist der Kasinokapitalismus eine Folge
der Globalisierung?
Umweltschutz:
•
Fridays
for Future? Ist der Klimawandel Folge der
Globalisierung?
Zuwanderung:
•
Die
schleichende Auflösung Deutschlands und die Umwandlung zum
Vielvölkerstaat …
Europäische
Union:
•
Wann
kommt der Dexit?
(der
Austritt Deutschlands aus der EU)
Politik
& Medien:
•
Wer
besitzt die politische Deutungshoheit und wer maßt sie sich
an?
• Globalisierung,
EU, Euro, Zuwanderung: "Deutschland
profitiert..."
Startseite
www.neo-liberalismus.de
Impressum
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung
2003
Manfred Julius Müller analysiert und kritisiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Demokratie, Kapitalismus und Politik.
Die
aktuellen Bücher von Manfred J. Müller
…
Laut CEBR (Diagramm im Spiegel Heft 4/2021) ist das
Bruttoinlandsprodukt in der EU preisbereinigt von 2005 bis 2020
leicht gesunken, während es sich im gleichen Zeitraum
in China verfünffacht hat. 2005 betrug das BIP in China
3 Billionen Dollar und in den 27 Staaten der EU (also ohne
Großbritannien) 15 Billionen Dollar.
Inzwischen
hat China die EU längst
überflügelt.
Wobei es in der EU natürlich starke Unterschiede gibt: Die
EU-Niedriglohnländer haben aufgeholt, während die
EU-Hochlohnländer umso mehr abgesunken sind.