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Manfred
Julius Müller:
Was
versteht man unter Neoliberalismus?
Kaum
ein Begriff wird so kontrovers und so leidenschaftlich
diskutiert wie der des Neoliberalismus. Das liegt zum einen
an der widersprüchlichen Definition des Wortes
Neoliberalismus, zum anderen aber auch an der völlig
unterschiedlichen Auffassung über Sinn und Nutzen der
neoliberalen Lehre.
Ursprünglich
verstand man unter "Neoliberalismus" einen Mittelweg
zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Die
Wortschöpfung entstand zwischen 1930 und 1940 und
sollte den Kontrast zum Liberalismus des 19. Jahrhunderts
verdeutlichen. Beim Liberalismus vertraute man allein auf
die Kräfte des Marktes und verzichtete auf staatliche
Eingriffe in die Wirtschaftssteuerung.
In den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts erkannte man aber,
dass der
Liberalismus,
also ein völlig freier Markt ohne staatliche
Einmischung, zwangsläufig zur Monopolisierung
führen muss, wobei dann von Marktwirtschaft
natürlich keine Rede mehr sein kann.
Aber
die Definition des Wortes Neoliberalismus hat sich im Laufe
der Zeit nun einmal umgekehrt, und dies sollte man
akzeptieren. Die ursprünglich positive Ausrichtung des
Neoliberalismus, nämlich den unmenschlichen
Wirtschaftsliberalismus des 19. Jahrhunderts zu
entschärfen, ist nicht mehr gegeben.
Heute
versteht man den Neoliberalismus als Rückbesinnung
auf den alten Liberalismus (Raubtierkapitalismus).
Neoliberal steht als Abwendung von der sozialen
Marktwirtschaft.
Der Staat gibt dem Kapital wieder die Zügel in die
Hand, er betreibt und propagiert Lohn- und
Sozialabbau.
Er
erreicht sein Ziel hauptsächlich durch eine einzige
Maßnahme: den
Verzicht auf den Selbstschutz der heimischen
Wirtschaft.
Die
einheimischen Produzenten werden gezwungen, mit allen
Billiglohnländern dieser Erde in einen offenen
Vergleich, einen gnadenlosen Wettstreit zu treten. Bewirkt
wurde dies ganz einfach durch den Abbau der Zölle.
Werden
bei der Einfuhr Zölle erhoben, lohnt sich eine
Auslagerung des Betriebes ins billige Ausland meistens
nicht. Was hätte AEG davon, im Billiglohnland Polen bei
der Produktion einer Waschmaschine 80 Euro einzusparen, wenn
bei der Einfuhr des Gerätes der Staat einen Zoll von
100 Euro erheben würde?
Der von nimmersatten Kapitalisten so vehement bekämpfte
Zoll verhindert also, dass die einheimische Bevölkerung
sich langsam aber sicher den Verhältnissen der
Billiglohnländer anpassen muss. Der Zoll würde
gleichfalls verhindern, dass das Großkapital den Staat
erpressen kann (heute muss der Staat die Konzerne mit
allerlei Abartigkeiten
von Subventionen und
Steuergeschenken
bei
Laune halten).
Die
Kapitalisten versuchen natürlich mit allen Mitteln
(auch über die ihnen angeschlossenen
Wirtschaftsinstitute und
Medien),
den Zoll zu dämonisieren und malen sogleich das
Gespenst der Abschottung an die Wand. Doch diese
Verunglimpfung entstellt die Realität. Es hat über
Jahrtausende trotz vieler Zölle immer auch einen regen
Welthandel gegeben.
Bei
den Zöllen geht es also nicht darum, Importe zu
verhindern, sondern darum, Chancengleichheit
herzustellen.
Der
heimische Produzent soll und muss mit dem Weltangebot
konkurrieren
(um innovativ und leistungsfähig zu bleiben).
Aber
er darf nicht allein wegen der riesigen Lohnunterschiede in
den Konkurs oder zur Aufgabe getrieben
werden!
Heute
müssen
modernste
Fabriken in Deutschland
abgebaut
werden,
obwohl deren Produkte besser sind als die der Weltkonkurrenz
und obwohl die Herstellung wesentlich humaner und
umweltfreundlicher abläuft.
Fassen
wir zusammen: Heute bedeutet der
Neoliberalismus
die Abkehr
von der sozialen
Marktwirtschaft
und
die Renaissance der Liberalismus-Theorien des 19.
Jahrhunderts. Erreicht wurde dieser wirtschaftspolitische
Umbruch durch eine einzige
Maßnahme:
dem
Abbau der Zollgrenzen.
In
meinen Buch "DAS
KAPITAL und die
Globalisierung"
beschreibe
ich, wie die Menschheit sich gegen den neoliberalen
Zeitgeist wehren und sich von den globalen Fesseln befreien
könnte.
Der Leser wird schnell die weltwirtschaftlichen
Zusammenhänge (und ihre Grundprinzipien) durchschauen
und sehen, wie relativ einfach die großen Probleme
unserer Zeit gemeistert werden könnten.
Drohende Banken- und Staatspleiten, sinkende Realeinkommen
und Massenarbeitslosigkeit dürfte es nicht geben, wenn
nur die Gesetze der Logik und Vernunft sich gegen die
Interessen der weitgehend anonymen Kapitallobby durchsetzen
könnten. Der technolgische Fortschrit sollte und
müsste unsere Lebensqualität permanent verbessern
- wegen politischer Fehlentscheidungen geschieht aber genau
das Gegenteil.
PS:
Ein völlig überfrachteter Begriff und ablenkende
Propaganda
Die
Anhänger des totalen Freihandels haben es immer noch
nicht aufgegeben, den Begriff Neoliberalismus zu
verklären und in ein glänzendes Licht zu tauchen.
Dabei bedienen sie sich eines uralten Tricks: Es werden alle
möglichen positiven Eigenschaften als neoliberale Lehre
ausgegeben und erfolgreiche Wirtschaftspolitiker als
Anhänger des Neoliberalismus vermarktet.
Die
Neoliberalen geben zum Beispiel vor, sie seien gegen
staatliche Subventionen und gegen Monopole. Aber solche
Forderungen sind hohle Worte und völlig unvereinbar
mit dem Neoliberalismus - denn die Grundidee des
Neoliberalismus, der zollfreie Welthandel, zielt genau in
die entgegengesetzte Richtung.
Der Staat muss wegen des Fehlens von Zollgrenzen den
Konzernen Subventionen gewähren, um sie nicht zu
verlieren. Und der Neoliberalismus fördert auch die
Monopolisierung, wie die letzten Jahrzehnte eindrucksvoll
beweisen.
Fast
alles, was der neoliberalen Heilslehre an Positivem
angedichtet wird, ist absoluter Käse, weil er sich mit
der Grundlehre und den Folgen des Freihandels nicht
verträgt. Es macht deshalb wenig Sinn, sich mit einem
Neoliberalen auf eine Diskussion einzulassen. Der
Neoliberalismus ist in der oberflächlichen Theorie
genauso gut wie der
Kommunismus
-
bloß die Realität sieht dann leider ganz anders
aus.
Aus
dem neoliberalen Märchenbuch:
Welthandel:
Neoliberale befürworten die Globalisierung und setzen
auf den Freihandel. Sie behaupten, dies fördere den
weltweiten Wohlstand.
Ich
sehe das anders.
Freihandelszonen:
Neoliberale befürworten Freihandelszonen und die
Abschaffung der Grenzen der
Nationalstaaten.
Meine
Meinung dazu.
Marktwirtschaft:
Nach neoliberaler Auffassung sollen die Preise für
Waren und Dienstleistungen sich allein über Angebot und
Nachfrage regulieren.
Mein
Kommentar.
Steuerpolitik:
Die Neoliberalen fordern niedrige Steuern und ein einfaches
Steuerrecht.
Was
sagt uns das?
Renten:
Die Neoliberalen kritisieren den Renten-Generationsvertrag
und fordern eine private kapitalgestützte
Vorsorge.
Bringt
das wirklich Vorteile?
Tarifrecht:
Die
Neoliberalen sind gegen Flächentarifverträge und
fordern betriebliche Vereinbarungen. Kann
das funktionieren?
Etikettenschwindel:
Taugt Ludwig Erhard als Aushängeschild der
Neoliberalen?
Mein
Kommentar.
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(Startseite
www.neo-liberalismus.de)
Impressum
©
Manfred J. Müller, Flensburg, 2005
Ab
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Manfred
Julius Müller
analysiert
seit 30 Jahren weltwirtschaftliche Zusammenhänge und
veröffentlicht brisante Aufsätze zu den heikelsten
Themen. Er entwickelte neue Wirtschaftstheorien, die
weltweit neue Maßstäbe setzten und in manchen
Ländern in wichtigen Bereichen die Gesetzgebung
beeinflussten. Seine Websites erreichen im Jahr etwa eine
Million Besucher. Inzwischen sind auch einige Bücher
erschienen, u. a. die
Trilogie
"DAS KAPITAL".
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