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Manfred Julius Müller:

Was versteht man unter Neoliberalismus?

Kaum ein Begriff wird so kontrovers und so leidenschaftlich diskutiert wie der des Neoliberalismus. Das liegt zum einen an der widersprüchlichen Definition des Wortes Neoliberalismus, zum anderen aber auch an der völlig unterschiedlichen Auffassung über Sinn und Nutzen der neoliberalen Lehre.

Ursprünglich verstand man unter "Neoliberalismus" einen Mittelweg zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Die Wortschöpfung entstand zwischen 1930 und 1940 und sollte den Kontrast zum Liberalismus des 19. Jahrhunderts verdeutlichen. Beim Liberalismus vertraute man allein auf die Kräfte des Marktes und verzichtete auf staatliche Eingriffe in die Wirtschaftssteuerung.

In den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts erkannte man aber, dass der Liberalismus, also ein völlig freier Markt ohne staatliche Einmischung, zwangsläufig zur Monopolisierung führen muss, wobei dann von einer Marktwirtschaft kaum noch die Rede sein kann.

Aber die Definition des Wortes Neoliberalismus hat sich im Laufe der Zeit nun einmal umgekehrt, und dies sollte man akzeptieren. Die ursprünglich positive Ausrichtung des Neoliberalismus, nämlich den unmenschlichen Wirtschaftsliberalismus des 19. Jahrhunderts zu entschärfen, ist nicht mehr gegeben.

Heute versteht man den Neoliberalismus als Rückbesinnung auf den alten Liberalismus (Raubtierkapitalismus). Neoliberal steht als Abwendung von der sozialen Marktwirtschaft. Der Staat gibt dem Kapital wieder die Zügel in die Hand, er betreibt und propagiert Lohn- und Sozialabbau.

Er erreicht sein Ziel hauptsächlich durch eine einzige Maßnahme: den Verzicht auf den Selbstschutz der heimischen Wirtschaft.
Die einheimischen Produzenten werden gezwungen, mit allen Billiglohnländern dieser Erde in einen offenen Vergleich, einen gnadenlosen Wettstreit zu treten. Bewirkt wurde dies ganz einfach durch den Abbau der Zölle.

Werden bei der Einfuhr Zölle erhoben, lohnt sich eine Auslagerung des Betriebes ins billige Ausland meistens nicht. Was hätte AEG davon, im Billiglohnland Polen bei der Produktion einer Waschmaschine 80 Euro einzusparen, wenn bei der Einfuhr des Gerätes der Staat einen Zoll von 100 Euro erheben würde?

Der von nimmersatten Kapitalisten so vehement bekämpfte Zoll verhindert also, dass die einheimische Bevölkerung sich langsam aber sicher den Verhältnissen der Billiglohnländer anpassen muss.
Der Zoll würde gleichfalls verhindern, dass das Großkapital den Staat erpressen kann (heute muss der Staat die Konzerne mit allerlei Abartigkeiten von Subventionen und Steuergeschenken bei Laune halten).

Die Kapitalisten versuchen natürlich mit allen Mitteln (auch über die ihnen angeschlossenen Wirtschaftsinstitute und Medien), den Zoll zu dämonisieren und malen sogleich das Gespenst der Abschottung an die Wand. Doch diese Verunglimpfung entstellt die Realität. Es hat über Jahrtausende trotz vieler Zölle immer auch einen regen Welthandel gegeben.

Bei den Zöllen geht es also nicht darum, Importe zu verhindern, sondern darum, Chancengleichheit herzustellen. Der heimische Produzent soll und muss mit dem Weltangebot konkurrieren (um innovativ und leistungsfähig zu bleiben). Aber er darf nicht allein wegen der riesigen Lohnunterschiede in den Konkurs oder zur Aufgabe getrieben werden!

Heute müssen oft modernste Fabriken in Deutschland abgebaut werden, obwohl deren Produkte besser sind als die der Weltkonkurrenz und obwohl die Herstellung hierzulande wesentlich humaner und umweltfreundlicher abläuft.

Fassen wir zusammen:
Heute bedeutet der Neoliberalismus die Abkehr von der sozialen Marktwirtschaft und die Renaissance der Liberalismus-Theorien des 19. Jahrhunderts. Erreicht wurde dieser wirtschaftspolitische Umbruch durch eine einzige Maßnahme: dem Abbau der Zollgrenzen.

In meinen Buch "DAS KAPITAL und die Globalisierung" beschreibe ich, wie die Menschheit sich gegen den neoliberalen Zeitgeist wehren und sich von den globalen Fesseln befreien könnte. Der Leser wird schnell die weltwirtschaftlichen Zusammenhänge (und ihre Grundprinzipien) durchschauen und sehen, wie relativ einfach die großen Probleme unserer Zeit gemeistert werden könnten.

Drohende Banken- und Staatspleiten, sinkende Realeinkommen und Massenarbeitslosigkeit dürfte es nicht geben, wenn nur die Gesetze der Logik und Vernunft sich gegen die Interessen der weitgehend anonymen Kapitallobby durchsetzen könnten. Der technologische Fortschritt sollte und müsste unsere Lebensqualität permanent verbessern - wegen politischer Fehlentscheidungen geschieht aber seit ca. 1980 genau das Gegenteil.

PS: Ein völlig überfrachteter Begriff und ablenkende Propaganda
Die Anhänger des totalen Freihandels haben es immer noch nicht aufgegeben, den Begriff Neoliberalismus zu verklären und in ein glänzendes Licht zu tauchen. Dabei bedienen sie sich eines uralten Tricks: Es werden alle möglichen positiven Eigenschaften als neoliberale Lehre ausgegeben und erfolgreiche Wirtschaftspolitiker als Anhänger des Neoliberalismus vermarktet.

Die Neoliberalen geben zum Beispiel vor, sie seien gegen staatliche Subventionen und gegen Monopole. Aber solche Forderungen sind hohle Worte und völlig unvereinbar mit dem Neoliberalismus - denn die Grundidee des Neoliberalismus, der zollfreie Welthandel, zielt genau in die entgegengesetzte Richtung.

Der Staat muss wegen des Fehlens von Zollgrenzen den Konzernen Subventionen gewähren, um sie nicht zu verlieren. Und der Neoliberalismus fördert auch die Monopolisierung, wie die letzten Jahrzehnte eindrucksvoll beweisen.

Fast alles, was der neoliberalen Heilslehre an Positivem angedichtet wird, ist absoluter Stuss - weil er sich mit der Grundlehre und den Folgen des Freihandels nicht verträgt. Es macht deshalb wenig Sinn, sich mit einem Neoliberalen auf eine Diskussion einzulassen.
Der Neoliberalismus ist in der oberflächlichen Theorie genauso gut wie der Kommunismus - bloß die Realität sieht dann leider ganz anders aus.

Aus dem neoliberalen Märchenbuch:

Welthandel: Neoliberale befürworten die Globalisierung und setzen auf den Freihandel. Sie behaupten, dies fördere den weltweiten Wohlstand. Ich sehe das anders.

Freihandelszonen: Neoliberale befürworten Freihandelszonen und die Abschaffung der Grenzen der Nationalstaaten. Meine Meinung dazu.

Marktwirtschaft: Nach neoliberaler Auffassung sollen die Preise für Waren und Dienstleistungen sich allein über Angebot und Nachfrage regulieren. Mein Kommentar.

Steuerpolitik: Die Neoliberalen fordern niedrige Steuern und ein einfaches Steuerrecht. Was sagt uns das?

Renten: Die Neoliberalen kritisieren den Renten-Generationsvertrag und fordern eine private kapitalgestützte Vorsorge. Bringt das wirklich Vorteile?

Tarifrecht: Die Neoliberalen sind gegen Flächentarifverträge und fordern betriebliche Vereinbarungen. Kann das funktionieren?

Fachkräftemangel: Gibt es ihn wirklich? Und wenn ja, warum? Das sollten Sie darüber wissen!

Etikettenschwindel: Taugt Ludwig Erhard als Aushängeschild der Neoliberalen? Mein Kommentar.

Ja

Nein

teilweise

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Es dankt Ihnen Manfred J. Müller

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© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des unabhängigen, parteilosen Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus Flensburg.

Die Wirtschaft wächst und die Einkommen sinken … Soll das ewig so weitergehen? Über relevante Systemveränderungen wird nicht abgestimmt! Wir leben in einer repräsentativen Demokratie. Angeblich. Aber ist unsere Demokratie nur noch eine leere Worthülse? Was bringt es, alle vier Jahre den Bundestag zu wählen, wenn die Regierungskoalitionen die wirklich relevanten Systemveränderungen allein entscheiden? Durften die "mündigen" Bundesbürger zum Beispiel über die Abschaffung der DM, die Errichtung der Euro-Transferunion, die Nullzinspolitik, die Brüsseler Vormundschaft, die EU-Erweiterungen, die Asylpolitik ("Jeder hat das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen!"), die EU-Niederlassungsfreiheit, die Militäreinsätze im Ausland oder die verhängnisvolle Zollächtung mitentscheiden? Wurden die Vor- und Nachteile der alles verändernden Grundsatzfragen jemals öffentlich erörtert, waren sie gar ein Wahlkampfthema? Sorgt das Staatsfernsehen für eine Umerziehung, für eine nachträgliche Akzeptanz eigenmächtig getroffener Entscheidungen? Ist das Staatsfernsehen dazu da, die Bevölkerung in bestimmte Richtungen zu manövrieren, sie regelrecht umzuformen? Indem es die in einem kleinen politischen Zirkel ausgeheckten Eigenmächtigkeiten als unabdingbar und alternativlos darstellt? Indem es gegen Kritiker maßlose Hetze betreibt, Andersdenkende als Ewiggestrige, Antisemiten, Rassisten, oder Nazis brandmarkt? Bloß weil diese Leute es wagen, das europäische und globale Lohn-, Konzernsteuer-, Zins- und Zolldumping anzuprangern, die täglich verordnete Kollektivschuldkultur missbilligen, die exzessiv betriebene Asyl- und Zuwanderungspolitik ablehnen ebenso wie den Euro und die grenzenlose EU (die einer staatlichen Entmündigung gleichkommt)? Wo bleibt die vielgepriesene Toleranz und Meinungsfreiheit, wenn kritische Denker erniedrigt, verleumdet und gejagt werden? Warum wird der schleichende Niedergang verharmlost? Es ist mehr als paradox, wenn trotz steten Wirtschaftswachstums und trotz genialster technologischer Produktionsfortschritte die inflationsbereinigten Löhne und Renten sinken! Und das schon seit 40 Jahren! Ist es nicht ein Armutszeugnis, wenn unser zollfreier Kasinokapitalismus eine undurchsichtige Billiggeldschwemme zum Überleben braucht? Es ist inakzeptabel und undemokratisch, alle sachlichen Erörterungen über die Hintergründe des Niedergangs im Keim zu ersticken. Haben unsere Leitmedien, was die politischen Kernfragen betrifft, ein Schweigegelübde abgelegt? Müssen Anhänger systemkritischer Parteien reflexartig als Kommunisten oder Nazis stigmatisiert werden? Wird die Spaltung unserer Gesellschaft bewusst betrieben oder ist sie nur ein Kollateralschaden im Kampf um die Deutungshoheit? Meinungsumfragen bringen es an den Tag … Gerade höre ich, sogar 62 % der AfD-Wähler meinen, ihre Partei werde hauptsächlich aus Protest gewählt. Doch wie kommen solche Umfragewerte zustande? Doch wohl deshalb, weil in den Medien unablässig von Denkzettel-Wählern die Rede ist. Die Befragten geben also meist das wieder, was sie schon tausendmal gehört haben, was ihnen mit Nachdruck eingebleut wurde. An den Umfrageergebnissen lässt sich sehr gut ablesen, wie mediale Meinungsmache funktioniert. Das Empfinden der Bürger lässt sich vor allem über das Staatsfernsehen recht genau steuern. Man braucht lediglich immer wieder Einzelfälle präsentieren, die die Staatsideologie untermauern und entsprechende Emotionen wecken. Oder man muss halt unablässig Behauptungen aufstellen, am besten geadelt von prominenten Sympathieträgern. Einige Beispiele: "Die EU bringt uns Frieden und Wohlstand", "besonders Deutschland profitiert vom Euro", "wir haben einen akuten Fachkräftemangel", "wir leben vom Export", "Deutschland ist ein Einwanderungsland" etc. etc.   ••• NEU: Kapitalismus, Zollfreihandel, Globalisierung: DAS KONTRABUCH Wie funktioniert die grenzenlose Ausbeutung? Und was müssten unbestechliche Politiker dagegen tun? Die volkswirtschaftliche Entwicklung ist oft paradox: Da eröffnen uns die genialen technologischen und wissenschaftlichen Fortschritte ungeahnte Möglichkeiten, aber dennoch wird der allgemeine Überlebenskampf in vielen modernen Staaten immer härter und die Existenzängste nehmen dramatisch zu. Diese Widersprüche seit 40 Jahren achselzuckend zu akzeptieren scheint mir nicht länger hinnehmbar. Denn es sind ja keine Gesetzmäßigkeiten und keine Naturkatastrophen, die den schleichenden Niedergang erzwingen. Es ist vielmehr das perfide System der Ignoranz, Sinnestäuschung und Verlogenheit, das global greift, die Pfründe der Privilegierten schützt und die kapitalistische Welt zu einem spekulativen Tollhaus macht. Manfred Julius Müller, 100 Seiten, Format 17x22 cm, 8,90 Euro Weitere Infos zum Buch …

Manfred Julius Müller analysiert seit über 30 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Kapitalismus und Politik. Manche Texte von Manfred J. Müller fanden auch Einzug in Schulbücher oder werden zur Lehrerausbildung herangezogen.
Die Texte & Bücher von Manfred J. Müller sind überparteilich & unabhängig! Sie werden nicht, wie es leider häufig der Fall ist, von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen, Verbänden, Parteien, Gewerkschaften, der EU- oder der Kapitallobby gesponsert! Auch nicht indirekt.