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Manfred Julius Müller: Was versteht man unter Neoliberalismus? Kaum ein Begriff wird so kontrovers und so leidenschaftlich diskutiert wie der des Neoliberalismus. Das liegt zum einen an der widersprüchlichen Definition des Wortes Neoliberalismus, zum anderen aber auch an der völlig unterschiedlichen Auffassung über Sinn und Nutzen der neoliberalen Lehre. Ursprünglich verstand man unter "Neoliberalismus" einen Mittelweg zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Die Wortschöpfung entstand zwischen 1930 und 1940 und sollte den Kontrast zum Liberalismus des 19. Jahrhunderts verdeutlichen. Beim Liberalismus vertraute man allein auf die Kräfte des Marktes und verzichtete auf staatliche Eingriffe in die Wirtschaftssteuerung. In den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts erkannte man aber, dass der Liberalismus, also ein völlig freier Markt ohne staatliche Einmischung, zwangsläufig zur Monopolisierung führen muss, wobei dann von einer Marktwirtschaft kaum noch die Rede sein kann. Aber die Definition des Wortes Neoliberalismus hat sich im Laufe der Zeit nun einmal umgekehrt, und dies sollte man akzeptieren. Die ursprünglich positive Ausrichtung des Neoliberalismus, nämlich den unmenschlichen Wirtschaftsliberalismus des 19. Jahrhunderts zu entschärfen, ist nicht mehr gegeben. Heute versteht man den Neoliberalismus als Rückbesinnung auf den alten Liberalismus (Raubtierkapitalismus). Neoliberal steht als Abwendung von der sozialen Marktwirtschaft. Der Staat gibt dem Kapital wieder die Zügel in die Hand, er betreibt und propagiert Lohn- und Sozialabbau. Er
erreicht sein Ziel hauptsächlich durch eine einzige
Maßnahme: den
Verzicht auf den Selbstschutz der heimischen
Wirtschaft. Werden bei der Einfuhr Zölle erhoben, lohnt sich eine Auslagerung des Betriebes ins billige Ausland meistens nicht. Was hätte AEG davon, im Billiglohnland Polen bei der Produktion einer Waschmaschine 80 Euro einzusparen, wenn bei der Einfuhr des Gerätes der Staat einen Zoll von 100 Euro erheben würde? Der
von nimmersatten Kapitalisten so vehement bekämpfte
Zoll verhindert also, dass die einheimische Bevölkerung
sich langsam aber sicher den Verhältnissen der
Billiglohnländer anpassen muss. Die Kapitalisten versuchen natürlich mit allen Mitteln (auch über die ihnen angeschlossenen Wirtschaftsinstitute und Medien), den Zoll zu dämonisieren und malen sogleich das Gespenst der Abschottung an die Wand. Doch diese Verunglimpfung entstellt die Realität. Es hat über Jahrtausende trotz vieler Zölle immer auch einen regen Welthandel gegeben. Bei den Zöllen geht es also nicht darum, Importe zu verhindern, sondern darum, Chancengleichheit herzustellen. Der heimische Produzent soll und muss mit dem Weltangebot konkurrieren (um innovativ und leistungsfähig zu bleiben). Aber er darf nicht allein wegen der riesigen Lohnunterschiede in den Konkurs oder zur Aufgabe getrieben werden! Heute müssen oft modernste Fabriken in Deutschland abgebaut werden, obwohl deren Produkte besser sind als die der Weltkonkurrenz und obwohl die Herstellung hierzulande wesentlich humaner und umweltfreundlicher abläuft. Fassen
wir zusammen: In meinen Buch "DAS KAPITAL und die Globalisierung" beschreibe ich, wie die Menschheit sich gegen den neoliberalen Zeitgeist wehren und sich von den globalen Fesseln befreien könnte. Der Leser wird schnell die weltwirtschaftlichen Zusammenhänge (und ihre Grundprinzipien) durchschauen und sehen, wie relativ einfach die großen Probleme unserer Zeit gemeistert werden könnten. Drohende Banken- und Staatspleiten, sinkende Realeinkommen und Massenarbeitslosigkeit dürfte es nicht geben, wenn nur die Gesetze der Logik und Vernunft sich gegen die Interessen der weitgehend anonymen Kapitallobby durchsetzen könnten. Der technologische Fortschritt sollte und müsste unsere Lebensqualität permanent verbessern - wegen politischer Fehlentscheidungen geschieht aber seit ca. 1980 genau das Gegenteil.
PS:
Ein völlig überfrachteter Begriff und ablenkende
Propaganda Die Neoliberalen geben zum Beispiel vor, sie seien gegen staatliche Subventionen und gegen Monopole. Aber solche Forderungen sind hohle Worte und völlig unvereinbar mit dem Neoliberalismus - denn die Grundidee des Neoliberalismus, der zollfreie Welthandel, zielt genau in die entgegengesetzte Richtung. Der Staat muss wegen des Fehlens von Zollgrenzen den Konzernen Subventionen gewähren, um sie nicht zu verlieren. Und der Neoliberalismus fördert auch die Monopolisierung, wie die letzten Jahrzehnte eindrucksvoll beweisen. Fast
alles, was der neoliberalen Heilslehre an Positivem
angedichtet wird, ist absoluter Stuss - weil er sich mit der
Grundlehre und den Folgen des Freihandels nicht
verträgt. Es macht deshalb wenig Sinn, sich mit einem
Neoliberalen auf eine Diskussion einzulassen.
Aus dem neoliberalen Märchenbuch: Welthandel: Neoliberale befürworten die Globalisierung und setzen auf den Freihandel. Sie behaupten, dies fördere den weltweiten Wohlstand. Ich sehe das anders. Freihandelszonen: Neoliberale befürworten Freihandelszonen und die Abschaffung der Grenzen der Nationalstaaten. Meine Meinung dazu. Marktwirtschaft: Nach neoliberaler Auffassung sollen die Preise für Waren und Dienstleistungen sich allein über Angebot und Nachfrage regulieren. Mein Kommentar. Steuerpolitik: Die Neoliberalen fordern niedrige Steuern und ein einfaches Steuerrecht. Was sagt uns das? Renten: Die Neoliberalen kritisieren den Renten-Generationsvertrag und fordern eine private kapitalgestützte Vorsorge. Bringt das wirklich Vorteile? Tarifrecht: Die Neoliberalen sind gegen Flächentarifverträge und fordern betriebliche Vereinbarungen. Kann das funktionieren? Etikettenschwindel: Taugt Ludwig Erhard als Aushängeschild der Neoliberalen? Mein Kommentar.
Home (Startseite www.neo-liberalismus.de) © Manfred J. Müller, Flensburg, 2005
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Monopolisierungstrend, die unselige Steuerflucht,
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nur wollen. Es bedarf nicht einmal utopischer
Wunschvorstellungen (internationaler Abkommen), wie
manch prominente Ökonomen sie immer wieder
scheinheilig anmahnen - jeder souveräne
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Manfred Julius Müller analysiert seit über 30 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Kapitalismus und Politik. Zuletzt
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